Alle Ergebnisse zu Gesetze

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epd
Indien legalisiert endgültig Homosexualität
In Indien ist Homosexualität künftig nicht mehr strafbar: In einer als historisch gefeierten Entscheidung hob das Oberste Gericht des Landes am Donnerstag ein mehr als 100 Jahre altes Verbot auf, das homosexuelle Handlungen zwischen Erwachsenen unter Strafe stellte.
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Moses befolgte sehr wahrscheinlich die zehn Gebote, und diesem Bild nach zu urteilen möglicherweise auch den Ausspruch, "den Bart nicht zu stutzen".
Uwe Birnstein
Biblische Gesetze, die Sie nicht befolgen sollten
Jedes Wort der Heiligen Schrift habe direkte Gültigkeit für unser heutiges Leben, behaupten fundamentalistische Christen. Wer so denkt, müsste konsequenterweise folgende Gebote der Bibel ebenfalls befolgen.
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epd
Wenige bemühen sich um Entschädigung
Gerade einmal knapp 100 verurteilte Homosexuelle haben eine finanzielle Wiedergutmachung beantragt, seit das Rehabilitierungsgesetz vor einem Jahr beschlossen wurde. Die Gründe sind vermutlich Traumatisierung, Scham und hohes Alter.
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Abgeschobene Asylbewerber, die wieder nach Deutschland einreisen wollen, sollen konsequent abgewiesen werden.
epd
Seehofer will die Asylpolitik grundlegend überarbeiten
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, mit seinem Masterplan eine grundsätzlich andere Asylpolitik umsetzen zu wollen. "Die Asylpolitik in Deutschland muss grundlegend überarbeitet werden."
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Peter Dabrock
Roland Gertz und Christiane Ried
epd
Werbeverbot für Abtreibungen: Ethiker fordert Erhalt des Status quo
Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Peter Dabrock, plädiert in der Debatte um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche für den Erhalt der bisherigen Gesetzeslage.
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epd
Datenschutz: Berlin bekräftigt Medienprivileg
Sechs Tage nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung hat das Land Berlin die Neuregelungen am Donnerstag in Landesrecht umgesetzt.
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epd
Dänemark führt Verschleierungsverbot ein
In Dänemark gilt in Zukunft ein Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit, das unter anderem das Tragen von Burkas und Nikabs unter Strafe stellt.
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epd
Iren stimmen für Recht auf Abtreibung
Für Premierminister Varadkar ist es ein "stille Revolution": Im katholisch geprägten Irland haben zwei Drittel der Wähler für eine Legalisierung von Abtreibungen gestimmt. Bislang drohten bei Schwangerschaftsabbrüchen bis zu 14 Jahre Haft.
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epd
Gesetz zur Lohngerechtigkeit wird kaum genutzt
Das neue Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen wird offenbar bislang kaum genutzt. Das zeige eine Umfrage bei etwa 20 großen deutschen Unternehmen, meldete die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag.
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Messer im Ruckack
epd
Polizeigewerkschaft fordert schärfere Waffengesetze
Nach einem tödlichen Messerangriff in Flensburg und ähnlichen Fällen binnen kurzer Zeit fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft eine Verschärfung des Waffenrechts.
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