Alle Ergebnisse zu NPD

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Lüke wirft NPD Diffamierung von Sinti und Roma vor
Berlins Integrationsbeauftragte Monika Lüke hat der NPD Hetze gegen Sinti und Roma vorgeworfen.
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Gegendemonstranten verhindern NPD-Kundgebung in Berlin
Etwa 450 Gegendemonstranten haben am Samstagvormittag eine Kundgebung der NPD in Berlin-Kreuzberg verhindert.
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Widerstand gegen geplanten NPD-Bundesparteitag
"Wir wollen die NPD hier nicht haben", betonte der evangelische Dekan Andreas Kleefeld. Der Landkreis Coburg wolle und dürfe auch keine Bühne für eine NPD-Veranstaltung sein.
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Friedrich unterstützt NPD-Verbotsantrag der Länder
Ob die Bundesregierung einen eigenen Verbotsantrag stellt oder sich dem Antrag der Länder anschließen wird, werde zur Zeit juristisch geprüft.
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Bundestag debattiert über NPD-Verbot
Die SPD macht beim NPD-Verbot Druck. Der Bundestag soll nach ihrer Auffassung schnell entscheiden, ob er sich einem Verbotsantrag anschließt. Die Linkspartei hat sie auf ihrer Seite. Die anderen Fraktionen sind zögerlicher.
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Lieberknecht: Zivilgesellschaft auch bei NPD-Verbot in der Pflicht
Mit einem Verbot verschwinden nicht automatisch die rechtsextremistischen Auffassungen, sagte Lieberknecht. Es brauche Zivilcourage: "Toleranz bedeutet Hinwendung zum Mitmenschen."
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Streit über möglichen Bundestagsantrag zum NPD-Verbot
Die Bundestagsparteien diskutieren darüber, ob sich das deutsche Parlament einem NPD-Verbotsantrag der Länder anschließen soll.
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Neuer NPD-Verbotsantrag auf dem Weg
Einstimmiger Beschluss: Die Bundesländer wollen nach Karlsruhe ziehen und ein NPD-Verbot beantragen. Regierung und Bundestag müssen nun entscheiden, ob sie mitziehen. Die evangelische Kirche begrüßt das Vorhaben.
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Jens Büttner
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Bischof Dröge begrüßt NPD-Verbotsverfahren
Zugleich warnte Dröge davor, bei dem gesellschaftlichen Engagement gegen Rechtsextremismus nachzulassen: "Der Kampf gegen Rechtsextremismus wäre mit einem Verbot nicht erledigt."
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Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor NPD-Verbotsverfahren
"Die Risiken sind seit dem Scheitern des ersten Verbotsverfahrens nicht unbedingt geringer geworden", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der "Welt" vom Donnerstag.
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