Alle Ergebnisse zu Bundesgerichte

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Dienstgebäudes der Regierung von Schwaben in Augsburg mit schlichtem silberfarbene Kreuz
epd
"Gerichtsentscheidung zu Kreuz-Erlass falsch"
Der Göttinger Kirchenrechtler Hans Michael Heinig hat sich kritisch über das Urteil zum bayerischen Kreuz-Erlass geäußert. Er halte die Entscheidung in der Begründung und im Ergebnis für falsch, sagt Heinig.
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epd
Kirchen und Justiz betonten Bedeutung von Freiheitsrechten
Die Idee der universellen Menschenrechte wird durch populistische politische Bewegungen, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bedroht. Wie wichtig Freiheitsrechte für jeden Menschen sind, haben Vertreter von Justiz und Kirchen in Karlsruhe betont.
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PID im Labor
epd
Urteil zu Bedingungen für Präimplantationsdiagnostik
Eltern, die eine Erbkrankheit bei ihren Kindern fürchten, können künstlich befruchtete Embryos untersuchen lassen. Voraussetzung: die Genehmigung einer Ethikkommission. Was diese beachten muss, konkretisierte nun das Bundesverwaltungsgericht.
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Bundesamtsgericht
epd
Bundesarbeitsgericht urteilt zu Chefarztkündigung nach Wiederheirat
Am Bundesarbeitsgericht in Erfurt wird für Mittwoch ein Grundsatzurteil über die Rechte und Pflichten von Beschäftigten bei kirchlichen Arbeitgebern erwartet.
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Islamverband
epd
Bundesgericht: Islamverbände könnten doch Religionsgemeinschaft sein
Das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster muss die Frage neu klären, ob der Islamrat und der Zentralrat der Muslime Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes sind.
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Einstellungspraxis der Kirchen
epd
Kirchliche Arbeitgeber haben Klärungsbedarf
Der Theologe Thorsten Moos sieht die evangelische Kirche und ihre Diakonie in ihrer Einstellungspraxis unter Legitimationsdruck. Sie müssten präziser als bisher erklären, wann und warum sie von ihren Mitarbeitern eine Kirchenzugehörigkeit verlangen, schreibt Moos.
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epd
Diakoniepräsident sieht Selbstbestimmungsrecht der Kirche in Gefahr
Nach der Niederlage vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt fürchtet der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, um das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen.
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epd
Urteil zur kirchlichen Einstellungspraxis sorgt für Diskussionen
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur kirchlichen Einstellungspraxis ist für die Kirchen ein Einschnitt in ihre Rechte. Rechtsexperten halten einen Gang zum Bundesverfassungsgericht für möglich. Die Grünen fordern gesetzgeberische Konsequenzen.
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epd
Kirchenurteil: Jurist sieht Bundesarbeitsgericht "auf schiefer Ebene"
Deutliche Kritik am Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat der Tübinger Rechtswissenschaftler Hermann Reichold geübt.
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Die Berlinerin Vera Egenberger, hier mit ihrem Anwalt Anwalt Klaus Bertelsmann, hatte auf Entschädigung geklagt.
epd
Klägerin erhält Entschädigung wegen kirchlicher Einstellungspraxis
Die Diakonie muss einer abgelehnten Stellenbewerberin ohne Kirchenzugehörigkeit eine Entschädigung zahlen. Die Berlinerin Vera Egenberger klagte erfolgreich wegen Diskriminierung aufgrund von Religion und setzte ihren Anspruch gegen den evangelischen Wohlfahrtsverband durch.
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