Alle Ergebnisse zu Bundestag

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Bundestag erinnert an Genozid in Ruanda
Der Bundestag hat am Freitag der Opfer des Völkermords in Ruanda gedacht. Zugleich stellte sich die Frage nach dem Umgang mit aktuellen Konflikten. Menschenrechtler warfen der Bundesregierung mangelndes Engagement bei der Krisenlösung vor.
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Steinmeier: "Dämonen des Völkermords" bis heute nicht gebannt
Anlässlich des 20. Jahrestags des Völkermords in Ruanda hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dazu aufgerufen, auch heute "alles Mögliche" zu tun, um brutales Töten zu verhindern.
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Bundestag bietet Informationen in Gebärdensprache an
Schwerhörige und gehörlose Menschen können sich mit Hilfe von Filmen über zwölf Themenbereiche informieren.
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Grüne: Hebammen muss schnell geholfen werden
Die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, Elisabeth Scharfenberg, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin, wenn die Regierung nicht sehr schnell handle, "setzen wir einen Teil der Geburtshilfe in Deutschland aufs Spiel".
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Bundestags-Medienpreis für ARD-Film über NSU-Ausschuss
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zeichnete am Mittwochabend in Berlin die Journalisten Matthias Deiß, Jochen Graebert und Robin Lautenbach aus dem ARD-Hauptstadtstudio aus.
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Wanka: Kinderpornografie "eines der schlimmsten Verbrechen"
Die Debatte um eine Verschärfung der Gesetze gegen Kinderpornografie hält an. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) erklärte, Kinderpornografie sei "eines der schlimmsten Verbrechen".
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Bundestag legt Rentenbeitrag bei 18,9 Prozent fest
Die Abgeordneten beschlossen am Donnerstagabend in Berlin, dass der Rentenbeitrag trotz der hohen Rücklagen der Rentenkassen nicht sinken soll.
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Bundestag beschließt Verlängerung von Afghanistan-Einsatz
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Donnerstag die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr bis Ende dieses Jahres beschlossen.
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Bundestag streitet über "Pille danach"
Dem Parlament lagen dazu zwei Anträge von Linkspartei und Grünen vor. Diese fordern, den Wirkstoff Levonorgestrel für den freien Verkauf in der Apotheke freizugeben.
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Kinderkommissions-Chef Pols will Kinderpornografie stärker bekämpfen
"Uns überrollt derzeit im Internet eine regelrechte Welle", sagte Pols der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe).
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