Die "Dämonen des Völkermords" seien nicht gebannt, sagte Steinmeier am Freitag im Bundestag. "Wir sprechen nicht überall von Völkermord, aber wir stehen im Kongo, in Zentralafrika und Syrien vor endlosem Blutvergießen", sagte der Außenminister.
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Nach dem Holocaust hätten die Deutschen "Niemals wieder" gerufen, sagte Steinmeier. "Doch wir haben das Versprechen nicht halten können." Die internationale Gemeinschaft habe damals in Ruanda versagt. Umso mehr stelle sich heute die Frage, wie Deutschland und Europa ihrer Verantwortung gerecht werden könnten.
Gleichzeitig sei es wichtig, die Eigenverantwortung Afrikas deutlich zu stärken. "Wir wollen auch als Europäer, dass Afrika sein Schicksal selbst in die Hand nimmt", sagte Steinmeier. Viele afrikanische Staaten würden mehr und mehr als Partner wahrgenommen. Das Wirken von Organisationen wie der Afrikanische Union, die in innerafrikanischen Konflikten 70.000 Soldaten im Einsatz habe, werde noch immer unterschätzt, sagte Steinmeier.
Der Völkermord in Ruanda 1994 steht für das Versagen der Staatengemeinschaft. Innerhalb von rund 100 Tagen töteten Extremisten der Hutu-Mehrheit bis zu einer Million Tutsi und gemäßigte Hutu. Die damals 2.700 Mann starke UN-Truppe im Land durfte bei dem Töten nicht eingreifen. Sie wurde nicht einmal verstärkt, sondern zunächst auf 270 Soldaten verringert.
