Alle Ergebnisse zu Kommunen

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epd
Gericht: Kein Anspruch auf wohnortnahen Kita-Platz
Eltern eines unter drei Jahre alten Kindes können zur Erfüllung ihres Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz auch auf eine Tagesmutter verwiesen werden.
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epd
Städtetagspräsident Maly kritisiert Ministerin Schröder
Städtetagspräsident Ulrich Maly (SPD) zeigt sich verärgert ob der Aufforderung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) an Eltern, Betreuungsplätze für ihre Kinder notfalls einzuklagen.
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Frank Leth
epd
Die Angst der Kommunen vor klagenden Eltern
Ab dem 1. August haben Eltern für ihre ein- bis dreijährigen Kinder einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Doch ob die geschaffenen Plätze reichen, ist ungewiss. Die Kommunen fürchten, dass Eltern ohne Platz klagen könnten - und zwar erfolgreich.
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Paul CroneMit Material von epd und dpa
Kein Gericht kann einen Betreuungsplatz zaubern
Die Lage vor dem 1. August 2013, an dem der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Unter-Dreijährige in Kraft tritt, ist konfus. Mal ist davon die Rede, dass genügend Plätze geschaffen wurden, mal wiederum nicht. Ein Überblick über die Zahlen.
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epd
Städte- und Gemeindebund: Kein Rechtsanspruch auf Wunsch-Kita
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund appelliert an Kommunen und Familien, flexibel bei der Krippenplatzsuche zu sein.
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epd
Städtetagspräsident für Flutopferfonds
"Wir halten einen Flutopfer-Solidaritäts- und Aufbauhilfefonds, wie er erfolgreich im Jahre 2002 nach dem katastrophalen Hochwasser aufgelegt worden ist, für dringend notwendig", sagte Maly.
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epd
Kommunen verlangen schärfere Vorgaben zum Hochwasserschutz
"Wir haben jetzt schon die zweite Jahrhundertflut innerhalb weniger Jahre. Schon in naher Zukunft werden wir möglicherweise wieder mit vergleichbaren Flutkatastrophen zu kämpfen haben", erklärte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.
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epd
Städtetag fordert weitere Bundeshilfen in Hochwassergebieten
Die von der Bundesregierung angekündigten 100 Millionen Euro Soforthilfe seien wichtig zur kurzfristigen Unterstützung, sagte Städtetags-Präsident Ulrich Maly der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).
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epd
Umwelthilfe kritisiert mangelnde Kontrollen von Umweltzonen
"Rund zwei Drittel der Kommunen haben die Zone gegen Feinstaub zwar formell eingeführt, in der Praxis ist sie aber nicht mehr als ein Alibi, weil der Verkehr kaum oder gar nicht kontrolliert wird", sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch.
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epd
Neue Gedenkstätte für NS-Opfer in Neustadt an der Weinstraße
In dem ehemaligen Gefängnis einer Kaserne werden in Ausstellungsräumen exemplarische Häftlings- und Täterbiografien sowie Informationen über das Lagersystem und die NS-Herrschaft in der Pfalz vorgestellt.
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