Scholz plädiert für Gelassenheit

Bundeskanzler Olaf Scholz
epd-bild/Julia Steinbrecht/KNA-Pool
Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich zu den Attacken des Tech-Milliardärs Elon Musk über die Plattform X: "Aber in der Sache ist es nichts Neues. Da muss man cool bleiben."
Wie umgehen mit Musk?
Scholz plädiert für Gelassenheit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert im Umgang mit persönlichen Angriffen durch US-Tech-Milliardär Elon Musk für Gelassenheit. "Als Sozialdemokraten sind wir es seit dem vorletzten Jahrhundert gewöhnt, dass es reiche Medienunternehmer gibt, die sozialdemokratische Politik nicht schätzen - und mit ihrer Meinung auch nicht hinter dem Berg halten", sagte Scholz dem Magazin "Stern".  

Zwar hätten Medienunternehmen und Plattformen mittlerweile eine weltweite Reichweite: "Aber in der Sache ist es nichts Neues. Da muss man cool bleiben." Der Tech-Milliardär hatte mehrere deutsche Spitzenpolitiker auf seiner Plattform X attackiert.

So hatte er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als antidemokratischen Tyrannen beschimpft und Scholz nach dem Bruch der Ampel-Koalition als "Narr" bezeichnet. In einem Gastbeitrag für die Zeitung "Welt" hatte der Berater des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zum Wählen der AfD aufgerufen.

Deutsche Politikerinnen und Politiker kritisierten die Angriffe Musks. SPD-Chef Lars Klingbeil forderte die EU auf, die Aufsicht bei Musks Onlinenetzwerk X zu verstärken. "Es braucht eine Aufsicht und einen Kampf gegen Fake News auch in den sozialen Medien", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstag). "Wir sehen gerade bei X, dass sich Dinge seit der Übernahme von Musk sehr negativ entwickeln." Er sehe vor allem die EU in der Pflicht, Regeln durchzusetzen. "Musk geht es darum, seine Kommunikationsmacht zu nutzen, um Meinung und Wahlen zu beeinflussen und Geld zu machen."