Kommissarin Malmström: EU-Staaten müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen

Foto: dpa/Franco Lannino
Eine Gruppe von Flüchtlingen auf der Insel Lampedusa.
Kommissarin Malmström: EU-Staaten müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström verlangt von den Staaten der Europäischen Union die Aufnahme von deutlich mehr Flüchtlingen.

Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister sagte Malmström der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagsausgabe): "Ich bin überzeugt, dass die EU-Mitgliedsländer viel mehr tun müssen, um den Menschen, die vor Hunger, Elend und Gewalt aus ihren Heimatländern fliehen, zu helfen." Die Innen- und Justizminister der EU wollten am Donnerstag in Luxemburg über das Thema beraten.

###mehr-artikel###

Die Zahl der Flüchtlinge nach Europa werde in den kommenden Jahren mit großer Wahrscheinlichkeit weiter zunehmen. "Solange es Gewalt und Armut in vielen Ländern vor der europäischen Haustür gibt, werden Flüchtlinge kommen", sagte Malmström. Darauf müssten sich die Europäer einstellen: "Wir kommen nicht daran vorbei, dass wir langfristig legale Möglichkeiten finden müssen, damit Flüchtlinge nach Europa kommen können", sagte die EU-Kommissarin aus Schweden.

Malmström forderte, dass die EU "viel mehr Menschen als bisher" aus den Flüchtlingslagern aufnehmen müsse: "Ich sage im Namen der Europäischen Kommission zu, dass künftig jedes EU-Land für jeden aus den Flüchtlingscamps umgesiedelten Flüchtling 6.000 Euro Unterstützung für die Aufnahme und Integration erhält." Hunderttausende Flüchtlinge lebten in überfüllten Camps in Jordanien, der Türkei und im Libanon, das sei "eine unmenschliche Situation, die wir nicht so einfach hinnehmen dürfen".

Nach Angaben der Innenkommissarin werden weltweit rund 80.000 Flüchtlinge umgesiedelt, die meisten in die USA, Kanada und Australien. "Die EU-Länder waren im Jahr 2013 lediglich bereit, rund 5.000 umgesiedelte Flüchtlinge aufzunehmen, das ist eine Schande. Nicht einmal die Hälfte aller EU-Länder beteiligt sich an den Umsiedlungsprogrammen."

Neben Umsiedlungen schlug Malmström als weitere Möglichkeit der legalen Einreise auch die Vergabe sogenannter humanitärer Visa vor: "Dann könnten Flüchtlinge in ihren Heimatländern an den Konsulaten des jeweiligen EU-Staats Visa beantragen und abholen und dann auf sicherem Wege legal nach Europa einreisen." Damit könne verhindert werden, dass Flüchtlinge in die Hand von Menschenschmugglern fallen und ihr Leben im Mittelmeer riskieren.

Malmström äußerte sich zwiespältig zur Möglichkeit, in der EU eine Quote zur Aufnahme von Asylbewerbern einzuführen. "Eine Quotenregelung ist derzeit politisch nicht durchsetzbar, die Widerstände sind zu groß", sagte sie. Allerdings sollte darüber in Zukunft diskutiert werden. "Wir brauchen eine faire Lastenverteilung. Es kann nicht sein, dass fünf Länder, darunter auch Deutschland, 70 Prozent der Asylsuchenden aufnehmen", sagte die EU-Kommissarin.