Aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Innenpolitikers Volker Beck, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, geht hervor, dass die Bundesregierung "bis Mitte des Jahres" mit den Fraktionen reden und danach die unabhängigen Sachverständigen bestellen will. Da solch ein Prozess in aller Regel länger dauert, wird die Berufung aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach der Sommerpause erfolgen können.
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Der Bundestag hatte die Regierung im vergangenen Sommer mit breiter Mehrheit dazu aufgefordert, zu Beginn der neuen Legislaturperiode erneut ein Sachverständigengremium zur Erforschung des Antisemitismus in Deutschland zu bestellen. Eine erste Kommission hatte 2011 ihren Bericht vorgelegt. Das Ergebnis sorgte für Entsetzen, denn nach dem Bericht sind 20 Prozent der Deutschen "latent antisemitisch".
Der Grünen-Politiker Beck warf der Regierung bei dem Thema eine "peinliche Verkettung aus Bummelei und Untätigkeit" vor. "Selbst bei einem Thema, bei dem vermeintliche Einigkeit unter allen Fraktionen bestehen sollte, muss man SPD und Union zum Jagen tragen", sagte er.
