###mehr-artikel###Es dürfe für Asylbewerber keine Parallelstruktur geben, die eine Integration von Anfang an verhindere, sagte Weiss am Mittwoch in Berlin. Schmidt verwies auf erste Programme in Ländern, in denen auch Flüchtlingen solche Kurse angeboten werden. Er bezeichnete die Initiativen als richtigen Schritt.
Bislang haben nur Migranten aus sogenannten Drittstaaten Anspruch auf einen Integrationskurs, wenn sie ein dauerhaftes Bleiberecht etwa aus Erwerbszwecken oder durch Familiennachzug haben. EU-Bürger haben keinen Anspruch und können nur bei freien Kursplätzen ausnahmsweise zugelassen werden. Flüchtlinge kommen in die vom Bund finanzierten Kurse gar nicht hinein.
###mehr-links### Erste Bundesländer haben aber eigene Programme aufgelegt. Als erstes Land startete Bayern im vergangenen Sommer. Der Freistaat stellte dafür 2013 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bundesweit haben nach Schmidts Angaben 2013 rund 100.000 Menschen einen Integrationskurs besucht. Für 2014 sind im Haushalt dafür 204 Millionen Euro eingeplant.
Die Länder hatten sich im Dezember bereits für eine Ausweitung der Kurse ausgesprochen. Eine entsprechende Bundesratsinitiative lehnte das Bundesinnenministerium damals aber ab. Ein Sprecher erklärte damals, das Angebot sei nur bei einem dauerhaften Aufenthalt in Deutschland sinnvoll.
