Bundesregierung nennt YouTube-Sperre in Türkei "unangemessen"

Bundesregierung nennt YouTube-Sperre in Türkei "unangemessen"
Die Türkei muss für ihre neuerliche Internetzensur herbe Kritik einstecken: Die Bundesregierung bezeichnete am Freitag die Sperrung des Videoportals YouTube als vollkommen "unangemessen".

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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) forderte die Türkei auf, die Zensur von sozialen Netzwerken umgehend aufzuheben. Mit solchen Blockaden verstoße die Türkei vorsätzlich gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit, teilte die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, in Wien mit.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, es sei ein ernsthafter Vorgang, auf diese Art und Weise Millionen Nutzer zu bestrafen. Dies sei auch ein Angriff auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit, fügte der Sprecher hinzu. Die Türkei sei in diplomatischen Gesprächen auf die deutsche Kritik hingewiesen worden.

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Die türkische Telekommunikationsbehörde (TIB) hatte das Videoportal am Donnerstag gesperrt. Hintergrund ist nach türkischen Medienberichten die Veröffentlichung abgehörter Gespräche des Außenministers Ahmet Davutoglu über eine mögliche militärische Intervention in Syrien. In der Woche zuvor war bereits die Plattform Twitter blockiert worden. Ein türkisches Gericht erklärte die Twitter-Sperre am Mittwoch für unzulässig.