Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) sagte am Mittwoch dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin, sie habe die in den vergangenen Tagen erhobenen Vorwürfe geprüft und nicht bestätigt gefunden.
Hintergrund sind Berichte, wonach das Bezirksamt die Genehmigung von religiösen Festen von einer Umbenennung abhängig gemacht haben soll, wie etwa "Winterfest" statt "Weihnachtsmarkt". Dagegen hatten unter anderem die Kirchen massive Kritik erhoben.
Nur "Hinweise oder Mitteilungen"
Herrmann unterstrich am Mittwoch auf Anfrage, in den vergangenen Jahren sei kein Fest wegen eines religiösen Charakters untersagt worden. Auch hätten im Bezirk zahlreiche Weihnachtsmärkte stattgefunden.
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Allerdings habe die zuständige Abteilung "in einzelnen Fällen bei entsprechenden Anfragen von Institutionen" auf eine Einzelfallentscheidung des Bezirksamtes vom Sommer 2007 verwiesen. Dabei sei mitgeteilt worden, dass Veranstaltungen von Religionsgemeinschaften und religiöse Feste nicht genehmigt werden könnten. Dabei habe es sich aber nicht um ablehnende Bescheide gehandelt, sondern lediglich um "Hinweise oder Mitteilungen".
Herrmann betonte, dass die betreffenden Mitarbeiter im Bezirksamt inzwischen entsprechend sensibilisiert seien. Sie gehe daher davon aus, dass alle Irritationen aus der Welt geschafft seien. "Ein religiöser Hintergrund ist selbstverständlich keine Entscheidungsgrundlage bei entsprechenden Anträgen", versicherte Herrmann.
