Für eine halbe Million Langzeitarbeitslose würden dringend verlässlich finanzierte Programme benötigt, erklärte Caritas-Generalsekretär Georg Cremer am Donnerstag in Berlin. Der Bundesrat will am Freitag dazu eine Entschließung fassen.
Durch die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Kürzungen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) drohe die Förderung von Menschen, die keine Stelle auf dem ersten Arbeitsmarkt finden, auf der Strecke zu bleiben, kritisieren die SPD-Länder. Zur Finanzierung neuer Beschäftigungsprogramme verlangen sie Umschichtungen im Haushalt der Bundesagentur. Bei jüngeren Arbeitslosen müsse die Förderung von Ausbildungen Vorrang haben.
Nachbesserungen fordern die Länder auch beim Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien. Dem Bundesrat liegt ein Gesetzentwurf der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt vor. Er soll der Vereinfachung dienen. Die Beantragung der Leistungen sei so kompliziert, dass in Sachsen-Anhalt die Hälfte der Gelder nicht in Anspruch genommen werde, hieß es aus der Vertretung des Landes in Berlin. So sollen Familien künftig von der Pauschale von zehn Euro im Monat für Vereinsbeiträge oder Musikunterricht auch Sportzeug oder ein Instrument kaufen können.
