Experten blicken skeptisch auf französische Spekulationssteuer

Experten blicken skeptisch auf französische Spekulationssteuer
Finanzexperten sehen die ab 1. August geltende französische Spekulationssteuer mit Skepsis. Er habe erhebliche Zweifel, ob Steuern dieser Art tatsächlich die gewünschte Lenkungswirkung erzielten und bestimmte Spekulationen eindämmten, sagte der Frankfurter Professor Christoph Schalast in einem Gespräch mit dem epd. Der EU-Parlamentarier Sven Giegold (Grüne) kritisierte die Steuer als nicht ausreichend: "Das ist im Grunde nur eine Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer, die Herr Sarkozy abgeschafft hatte", sagte er.

Die französische Steuer gehört zu den letzten politischen Initiativen des mittlerweile abgelösten Präsidenten Nicolas Sarkozy. Sie gilt für den Kauf von Aktien bestimmter französischer Unternehmen einschließlich des Hochfrequenzhandels und für den Kauf von Kredit-Ausfall-Derivaten. Somit ist sie in weiten Teilen inspiriert von dem, was Länder wie Großbritannien schon haben. Der Fiskus erhofft sich Einnahmen von 1,6 Milliarden Euro jährlich.

Schalast, der an der privaten "Frankfurt School of Finance & Management" lehrt, zeigte sich grundsätzlich skeptisch gegenüber Spekulations- und Finanztransaktionssteuern. "Der bessere Weg aus meiner Sicht ist ganz sicher ein anderer Regulierungsrahmen innerhalb Europas", sagte er. Hier habe es schon richtige Schritte gegeben, es seien aber noch nicht alle Lehren gezogen worden. Inwiefern einschlägige Steuern sinnvoll seien, lasse sich letztlich nur durch den Praxistest ermitteln. Schalast verwies darauf, dass Ungarn kürzlich ebenfalls eine Transaktionssteuer eingeführt habe.

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Mit Blick auf Frankreich sagte Giegold dem epd, die dortige Initiative sei keine echte Finanztransaktionssteuer. Weder der Großteil der Derivate noch Devisenumsätze würden erfasst, unterstrich er. Die Frage sei nun, ob Frankreich auf europäischer Ebene einer umfassenderen Lösung zustimmen werde. Im Moment werbe Frankreich unter den interessierten europäischen Staaten lediglich für ein Konzept einer sehr engen Börsenumsatzsteuer.