Berlin (epd). Eine Studie der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) beschreibt erhebliche Mängel in den internen Meldestrukturen der Polizei bei Fehlverhalten von Polizistinnen und Polizisten. Die am Mittwoch veröffentlichte Whistleblowing-Studie basiert laut GFF auf qualitativen Interviews. Häufigster Meldegrund waren demnach diskriminierende, sexistische und rassistische Aussagen gegenüber Kollegen und Bürgern.
Aus der Studie geht hervor, dass Polizisten Angst davor haben, ausgegrenzt zu werden, sollten sie Vorfälle melden. Ein weiteres Problem sei fehlende Kenntnis der Meldestelle bei vielen. Zudem sei das Vertrauen in die Meldestellen gering, diese würden häufig als nicht unabhängig genug bewertet.
Die Befragten berichteten unter anderem von sexistischen Sprüchen und Machtmissbrauch gegenüber Polizeikolleginnen. Zudem äußerten sich Polizeikollegen rassistisch und beleidigend. Im Verhalten gegenüber Bürgern meldeten die Studienteilnehmer vor allem unverhältnismäßige Gewaltanwendung.
Dabei sei eine Polizei, die Fehlverhalten aufarbeite, essenziell für eine funktionierende Demokratie, erklärte die GFF-Projektkoordinatorin Laura Kuttler: „Gibt es diese Fehlerkultur nicht, wird die Polizei zur Gefahr für eben die Grundrechte, die sie schützen sollte.“
Für die Studie wurden 19 Polizisten und Mitarbeitende der Melde- und Ansprechstellen aus Schleswig-Holstein und Berlin befragt. Die Erhebung sollte zudem prüfen, inwieweit das 2023 eingeführte Hinweisgeberschutzgesetz umgesetzt wurde. Die Studie ist Teil des Projektes „Mach Meldung! Starke Stimmen für die Polizei“.
