Genf (epd). Trotz des Verbots in Israel hat das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) am Donnerstag nach eigenen Angaben seinen Betrieb aufrechterhalten. „Das UNRWA bietet den Gemeinschaften, denen wir dienen, weiterhin Hilfe und Dienstleistungen an“, erklärte die Organisation auf der Internetplattform X.
„Unsere Kliniken im gesamten besetzten Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, sind geöffnet, während die humanitäre Operation im Gaza-Streifen weiterläuft“, hieß es. UNRWA-Sprecherin Juliette Touma erklärte, das Hauptquartier befinde sich noch in Ost-Jerusalem. Ein anderer UNRWA-Sprecher berichtete, dass internationale Mitarbeiter Ost-Jerusalem verlassen hätten.
Unterdessen stieß das israelische Verbot auf heftige Kritik bei Regierungen und humanitären Organisationen. Die Regierung Spaniens verlangte, Israel solle die Umsetzung des Verbots aussetzen. Dänemarks Regierung reagierte „zutiefst besorgt über die Folgen der israelischen Gesetze“. Das UNRWA spiele eine Schlüsselrolle für die regionale Stabilität und die Hilfe für die Palästinenser im Nahen Osten.
„Ärzte ohne Grenzen“ betonte, das Verbot habe verheerende Folgen für den Zugang der palästinensischen Bevölkerung zur Gesundheitsversorgung. Eine UN-Organisation mit einem Mandat der Vollversammlung einzuschränken, stelle einen gefährlichen Präzedenzfall dar.
Das israelische Parlament hatte im Oktober 2024 zwei Gesetze verabschiedet, mit denen das UNRWA in Israel einschließlich Ost-Jerusalem verboten wird und Offiziellen der Kontakt mit Mitarbeitern oder Beauftragten des Hilfswerks in den besetzten Gebieten untersagt wird. Israel wirft dem UNRWA Judenhetze und eine enge Kooperation mit der Terrormiliz Hamas vor. Der Hamas-Überfall auf Israel im Oktober 2023 löste den jüngsten Nahostkrieg aus. Mitte Januar einigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe.
Die genaue Umsetzung der Gesetze bleib zunächst unklar. UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini hatte zuvor gesagt, Israel habe das Hilfswerk angewiesen, alle seine Gebäude in Ost-Jerusalem zu räumen und seine Tätigkeit dort bis Donnerstag einzustellen.
