Frankfurt a.M. (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den in Deutschland gut integrierten Syrerinnen und Syrern einen weiteren verlässlichen Aufenthalt zugesichert. „Wer hier arbeitet, wer gut integriert ist, der ist und bleibt in Deutschland willkommen. Das ist völlig selbstverständlich“, sagte Scholz. Auch die FDP sprach sich dafür aus, diesen Menschen eine Bleibeperspektive zu geben.
Der Kanzler sagte, viele Syrerinnen und Syrer hätten in Deutschland Wurzeln geschlagen. „Allein in unseren Krankenhäusern arbeiten rund 5.000 syrische Ärztinnen und Ärzte“, sagte Scholz in seiner am Freitagabend in Berlin veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft „Kanzler kompakt“ und konstatierte, dass manche Äußerungen der vergangenen Tage nach dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad die „syrischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger tief verunsichert“ hätten. Er spielte damit auf Forderungen nach schnellen Rückführungen an.
Wegen des Bürgerkriegs in Syrien, der 2011 mit einem Volksaufstand gegen das Assad-Regime begonnen hatte, waren Hunderttausende aus dem Land nach Deutschland geflohen. Zum Jahresende 2023 waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund 712.000 syrische Schutzsuchende im Ausländerzentralregister registriert. Deutlich größer als die Zahl der syrischen Schutzsuchenden ist hierzulande die der Menschen mit syrischer Einwanderungsgeschichte. Laut Mikrozensus lebten im vergangenen Jahr in Deutschland knapp 1,3 Millionen Menschen, die selbst oder deren beide Elternteile aus Syrien eingewandert sind.
Von den syrischen Flüchtlingen in Deutschland sollten nach Ansicht der FDP diejenigen eine Bleibeperspektive erhalten, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und „Teil unserer Gesellschaft geworden sind“. Er denke etwa an Syrer, die in Krankenhäusern oder in der Pflege arbeiten, sagte der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag): „Deutschland ist händeringend auf Fachkräfte angewiesen, daher müssen wir hier für Planungssicherheit sorgen.“
Wer dagegen „nicht arbeiten und sich integrieren will, der muss unser Land auch wieder verlassen“, fügte Dürr hinzu. Zurzeit würden rund 500.000 Menschen aus Syrien Bürgergeld beziehen, „obwohl ein Großteil davon arbeiten könnte“, kritisierte der FDP-Politiker.
Kanzler Scholz sagte, erst die kommenden Tage, Wochen und Monate würden zeigen, in welche Richtung sich Syrien ohne Assad entwickelt. „Manche der Geflüchteten hoffen, dass sie bald in ihre Heimat zurückkehren können“, sagte Scholz und fügte hinzu: „Auch das werden wir unterstützen, sobald es die Lage zulässt.“
