2.000 demonstrieren in Bremen gegen versuchten Bruch von Kirchenasyl

2.000 demonstrieren in Bremen gegen versuchten Bruch von Kirchenasyl

Bremen (epd). Mehr als 2.000 Menschen haben nach Veranstalterangaben am Sonntag in Bremen gegen den versuchten Bruch eines Kirchenasyls zu Beginn der Woche demonstriert. Die Polizei sprach von rund 1.300 Teilnehmenden auf dem Leibnizplatz in der Bremer Neustadt. In der Nacht zum Dienstag hatten Polizeikräfte versucht, das Kirchenasyl im evangelischen Zion-Gemeindezentrum aufzulösen, um einen 25-jährigen Somalier abzuschieben. Rund hundert Menschen hatten die Abschiebung unter Glockengeläut verhindert.

„Bremen hat dem Kirchenasyl den Kampf angesagt“, sagte Gundula Oerter vom Flüchtlingsrat dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dies sei ein historischer Schritt. „Dem stellt sich eine solidarische Stadtgesellschaft entgegen.“ Das habe die Kundgebung gezeigt, die von Glockengeläut einiger Kirchen begleitet worden sei.

Zwar ist laut der Zion-Gemeinde in der Nacht zum Samstag die Überstellungsfrist nach dem Dublin-Verfahren ausgelaufen. In dieser Zeit hätte der Somalier nach Finnland abgeschoben werden können, wo er zuerst in die EU eingereist war. Anders als erhofft, kann der Mann in den kommenden zwölf Monaten aber kein Asylverfahren in Deutschland bekommen, wie es hieß.

Nach Angaben des Flüchtlingsrates hat das Bremer Migrationsamt das Bundesamt für Migration aufgefordert, die Überstellungsfrist nach Finnland zu verlängern. Ziel sei es, „die aus der Zivilgesellschaft verhinderte Abschiebung doch noch durchführen zu können“, kritisierte der Flüchtlingsrat. Das Migrationsamt habe dabei angegeben, der Somalier sei flüchtig, sagte Oerter. Dabei sei klar gewesen, dass er sich in der Gemeinde aufhalte. Der Flüchtlingsrat kritisiert in diesem Zusammenhang Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD).

Der Bremer Verein für ökumenische Ausländerarbeit „Zuflucht“ sieht die Gefahr, der Somalier könne aus Finnland nach Russland abgeschoben werden. Mäurer dagegen hatte das Vorgehen verteidigt: Das Bamf sei auch nach erneuter Prüfung bei seiner Rechtsauffassung geblieben, dass dem Somalier in Finnland nichts passieren werde.