Beauftragter Klein fordert Einschreiten bei Antisemitismus auf Demos

Beauftragter Klein fordert Einschreiten bei Antisemitismus auf Demos

Essen, Berlin (epd). Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert zum Einschreiten auf, wenn es bei Demonstrationen antisemitische Vorfälle gibt. Er beobachte mit großer Sorge, dass antisemitische Parolen und Handlungen bei den Pro-Palästina-Demonstrationen „als legitime Betätigungen im politischen Diskurs“ gesehen würden, sagte Klein den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Sonntag Online, Montag Print). „Dadurch wird der Hass auf Juden normalisiert.“ Zum Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sind am Sonntag und Montag verschiedene Demonstrationen geplant.

Klein betonte, jüdische Menschen in Deutschland würden in Kollektivhaftung für das israelische Vorgehen im Nahen Osten genommen und angegriffen. „Hier sind Polizei und Justiz, aber auch die Gesellschaft zum Einschreiten aufgefordert“, sagte er. „Antisemitismus darf in keiner Form geduldet werden und nicht nur, wenn er strafbar ist.“

In Deutschland soll auf mehreren Kundgebungen an das Hamas-Massaker in Israel erinnert werden, das sich an diesem Montag zum ersten Mal jährt. Es wird auch zu zahlreichen Demonstrationen aufgerufen, die gegen den Gaza-Krieg protestieren.