Aktionskünstler fordert wehrhaften Staat gegen AfD

Aktionskünstler fordert wehrhaften Staat gegen AfD

Berlin (epd). Der Aktionskünstler Philipp Ruch wirft den demokratischen Parteien vor, das gute Abschneiden der AfD in Sachsen und Thüringen nicht rechtzeitig verhindert zu haben. „Das eigentliche Kuriosum besteht ja darin, dass sich diese Wahlerfolge des Rechtsextremismus letztes Jahr abzeichneten und die Politik sich darauf hätte vorbereiten können“, sagte Ruch dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag): „Was wir stattdessen erlebt haben, war eine Schicksalsergebenheit, die an den Frosch im Wasser erinnert, das langsam erhitzt wird: also das Gegenteil von Politik, bis hin zur Regierungsunfähigkeit jetzt in Thüringen.“

Ruch, der mit dem Zentrum für Politische Schönheit in den vergangenen Jahren mehrere Kunstaktionen gegen die AfD unternommen hat, warnte davor, jetzt „die Verantwortung für die Rettung der Demokratie an die Zivilgesellschaft zu delegieren“. Dies sei ein billiger Trick: „Das ist die Aufgabe des starken, wehrhaften Staates. Bei Mord ermittelt auch die Polizei - und nicht die Zivilgesellschaft.“

Das Zentrum für Politische Schönheit hatte 2017 in unmittelbarer Nachbarschaft zum Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke in Bornhagen in Anlehnung an das Berliner Holocaust-Mahnmal Stelen nachgebaut. Mit der Aktion protestierte die Gruppe gegen eine umstrittene Rede Höckes, in der er mit Bezug auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen hatte.