Genf (epd). Überschattet von Kriegen und Konflikten in aller Welt hat am Montag in Genf die Konferenz der Staaten des internationalen Waffenhandelsabkommens begonnen. Auf der fünftägigen Konferenz, der inzwischen zehnten, müssen sich die Vertragsstaaten auch mit der von Menschenrechtlern angeprangerten Exportpraxis auseinandersetzen.
Amnesty International etwa kritisiert rechtswidrige Ausfuhren von Waffen in Kriegsgebiete wie den Nahen Osten. Einige der weltweit größten Exporteure setzten sich offen über die restriktiven Regeln des zehn Jahre alten internationalen Waffenhandelsabkommens hinweg, erklärte die Menschenrechtsorganisation vor der Konferenz in Genf.
Die rechtswidrigen Waffentransfers führten zu verheerenden Verlusten an Menschenleben in Regionen wie den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere dem Gaza-Streifen, dem Sudan oder Myanmar. Seit dem Inkrafttreten des Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) im Dezember 2014 habe Amnesty illegale Transfers dokumentiert, die schwere Missbräuche nach sich zögen.
Im April 2013 hatten in der UN-Vollversammlung mehr als 150 Staaten für die Annahme des Waffenhandelsvertrags gestimmt, darunter Deutschland. Heute zählt das Abkommen laut Amnesty 113 Vertragsstaaten und 28 Unterzeichner, darunter die zehn größten Waffenexporteure mit Ausnahme Russlands.
Das Abkommen soll durch verbindliche Regeln menschliches Leiden in Konflikten verringern und den Schwarzmarkt bekämpfen. Der Vertrag verbietet die Ausfuhr von Waffen in andere Staaten, wenn die Rüstungsgüter bei Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen eingesetzt werden könnten.
