530 Einreisen Gefährdeter über Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan

530 Einreisen Gefährdeter über Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan

Berlin (epd). Über das für gefährdete Afghaninnen und Afghanen eingerichtete Bundesaufnahmeprogramm sind bislang über 530 Menschen nach Deutschland eingereist. Das teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) mit. Über das vor mehr als eineinhalb Jahren gestartete Programm sollte eigentlich die Aufnahme von monatlich 1.000 Personen möglich sein.

Das Programm war im Oktober 2022 offiziell gestartet, kam aber zunächst nicht voran. Im Oktober vergangenen Jahres verzeichnete das Innenministerium erst 13 Einreisen. „Es sind nicht so viele über das Bundesaufnahmeprogramm gekommen wie gedacht“, räumte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag nach der Innenministerkonferenz in Potsdam ein. Das liege auch daran, dass die Menschen, die über das Programm einreisen, einer Sicherheitsprüfung unterliegen. Über diese werde nach Sicherheitslage entschieden, sagte Faeser. Das habe für sie Priorität.

Das Bundesaufnahmeprogramm richtet sich an Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Frauen- und Menschenrechte oder ihrer früheren Arbeit in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen wie Justiz, Bildung oder Politik Verfolgung durch die Taliban fürchten müssen. Auch Familienangehörige können über das Programm nach Deutschland einreisen. Insgesamt wurden laut Innenministerium bisher für über 2.800 Personen Aufnahmezusagen erteilt.

Laut Zahlen des Innenministeriums hat Deutschland nach der Machtübernahme der Taliban insgesamt mehr als 34.100 gefährdete Afghaninnen und Afghanen aufgenommen, darunter mehr als 20.400 ehemalige Ortskräfte mit ihren Familienangehörigen. Die meisten von ihnen waren während des Bundeswehreinsatzes für die deutschen Streitkräfte oder andere deutsche Institutionen tätig. Insgesamt 48.100 gefährdete Afghaninnen und Afghanen wurde in den vergangen drei Jahren eine Aufnahme in Aussicht gestellt.