Hannover, Salzgitter (epd). Das Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter kann zunächst weiter gebaut werden. Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) wies am Dienstag einen Antrag der Umweltverbände BUND und Nabu auf Rücknahme oder Widerruf der erteilten Genehmigung für das Endlager vorläufig ab. Die beiden Organisation hatten vor zweieinhalb Jahren beim Land beantragt, den Planfeststellungsbeschluss von 2002 zu widerrufen oder zurückzunehmen. Sie hatten dies damit begründet, dass das Endlager nicht mehr dem Stand von Wissenschaft und Technik entspreche.
Meyer sagte, die Anträge seien von seinem Ministerium ausführlich unter rein rechtlichen Aspekten geprüft worden. Die Prüfung beinhalte „keinen Blanko-Scheck für die Sicherheit“ des Endlagers. Eine Rücknahme des Beschlusses sei rechtlich nicht möglich, und für eine Revision vorangegangener Verwaltungsgerichtsurteile sei die Frist abgelaufen. Mit Blick auf einen möglichen Widerruf der Genehmigung erklärte der Minister, es hätten sich seit der Erteilung der Baugenehmigung keine relevanten neuen Erkenntnisse zur Langzeitsicherheit oder zu den Grenzwerten für Radioaktivität ergeben.
Mitte Februar will Meyer endgültig über das Endlager entscheiden. Bis dahin haben die Kritiker Zeit, den knapp 100 Seiten umfassenden Bescheid zu prüfen und weitere Argumente gegen das Endlager vorzubringen. In dem Genehmigungsverfahren für Schacht Konrad ist der Bund Antragsteller und das Land Niedersachsen die Genehmigungsbehörde.
Schacht Konrad ist ein ehemaliges Eisenerzbergwerk. Der Umbau zum Endlager begann 2007. Die Fertigstellung ist nach mehrmaligen Verzögerung nun für 2029 geplant, die Kosten dafür werden auf rund 5,5 Milliarden Euro geschätzt. Schacht Konrad darf laut Genehmigung bis zu 303.000 Kubikmeter schwach und mittelradioaktiven Atommüll aufnehmen. Die Abfälle stammen aus dem Betrieb und Abriss von Atomkraftwerken sowie zu kleineren Teilen aus der Forschung und der Medizin.
