Berlin (epd). Der Beauftragte für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe, hat sich besorgt über Medienberichte zur Abschiebung von Jesidinnen und Jesiden geäußert. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch in Berlin, jeder Einzelfall verunsichere Hunderttausende Menschen der jesidischen Gemeinschaft, die zu Recht in Deutschland seien. Er hoffe und arbeite daran, dass es eine Regelung für jene gebe, die bereits hierzulande lebten - von Straftätern oder ähnlichen Personen abgesehen, versprach Schwabe. Gleichzeitig müsse aber deutlich werden, dass das Jesidentum auch eine Zukunft im Nordirak brauche.
Schwabe sagte das bei der Vorstellung des dritten Berichts der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit, der zuvor im Bundeskabinett beraten wurde. Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ging die Anerkennung für Jesiden aus dem Irak jüngst deutlich zurück.
Schwabe erläuterte, dass bis Ende 2017 aufgrund eines Lageberichts des Auswärtigen Amtes von einer Gruppenverfolgung ausgegangen worden sei. Seither gelte der individuelle Schutz in Einzelfällen, aber nicht ein Schutz für alle.
Die Lage-Einschätzung änderte sich 2017, als eine internationale Militärallianz die Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus den einst von ihr kontrollierten Gebieten vertrieb. Am 3. August 2014 waren IS-Kämpfer in die jesidischen Dörfer gekommen, mit dem Ziel, die religiöse Minderheit auszulöschen. Tausende Frauen und Kinder wurden verschleppt, Männer wurden getötet. Hunderttausende Menschen mussten fliehen. Der Bundestag hat die Gräueltaten als Genozid anerkannt.
Der Religionsfreiheitsbeauftragte will sich in Gesprächen mit der irakischen Regierung auch weiterhin für den Wiederaufbau der zerstörten Sindschar-Region einsetzen, damit die Hunderttausende jesidischen Vertriebenen, die noch im Irak seien, zurückkehren könnten.
