Berlin (epd). Die Befürworter von „Berlin 2030 klimaneutral“ haben einen Tag vor der Abstimmung nochmals die Werbetrommel für den Erfolg des Volksentscheids gerührt. Zu einer Kundgebung und einem Konzert mit namhaften Musikerinnen und Musikern fanden sich am Samstag bei zeitweisem Regen aber zunächst nur wenige Menschen am Brandenburger Tor ein. Die Initiatoren hatten mit rund 35.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei der bis 20 Uhr angesetzten Veranstaltung gerechnet.
Unter den angekündigten Künstlerinnen und Künstlern waren der Pianist Igor Levit sowie die Bands Beatsteaks und „Element of Crime“. Auf der Kundgebung wollte unter anderem die Aktivistin von „Fridays for Future“, Luisa Neubauer, sprechen.
Am Sonntag können rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte in der Hauptstadt über den Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ entscheiden. Abgestimmt wird über eine Gesetzesänderung, die Berlin bis zum Jahr 2030 zur Klimaneutralität verpflichten würde, anstatt wie bisher geplant 2045. Klimaneutralität bedeutet, dass nur so viel CO2 ausgestoßen wird, wie auch wieder gebunden werden kann.
Wenn der Volksentscheid erfolgreich ist, würde das Klimaschutz- und Energiewendegesetz entsprechend geändert. Damit die Initiative umgesetzt wird, müssten mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten in Berlin, also knapp 610.000 Menschen, für den Entscheid stimmen. Der Senat lehnt die Vorlage als unrealistisch ab.
