Berlin (epd). Deutschland wird nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die eigenen Klimaziele in den kommenden zwei Jahren vermutlich nicht einhalten können. „Wir werden unsere Ziele vermutlich auch für 2022 noch verfehlen, sogar für 2023 wird es schwer genug. Wir fangen mit einem drastischen Rückstand an“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Habeck äußerte dabei auch Erwartungen an den FDP-Verkehrsminister Volker Wissing: „Es gibt Maßnahmen, die im Koalitionsvertrag nicht ausgeschlossen sind, die dann bestimmt vom Verkehrsminister eingebracht werden.“
Das 2019 beschlossene deutsche Klimaschutzgesetz sieht jährliche CO2-Minderungen vor, die von einem unabhängigen Expertenrat überprüft werden. Werden Etappenziele verfehlt, müssen die zuständigen Ministerien innerhalb von drei Monaten nachsteuern. Einsparziele gibt es für die Sektoren Verkehr, Energiewirtschaft, Gebäude, Landwirtschaft und Industrie. 2020 hat der Gebäudesektor das CO2-Minderungsziel verfehlt - was unter anderem auch an den Corona-Lockdowns und vermehrtem Home-Office lag. Auch der Verkehrssektor gilt als Problembereich.
Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums kündigte in Berlin an, dass Habeck im Januar seine Vorhaben zum Klimaschutz vorstellen werde. Das Bauministerium will Maßnahmen für den Bausektor im Frühjahr präsentieren, wie eine Sprecherin sagte. In diesem Bereich sei noch „viel Luft nach oben“.
Laut Koalitionsvertrag soll der Ausbau Erneuerbarer Energien deutlich beschleunigt werden. Der Ausstieg aus der Kohle soll „idealerweise“ von 2038 auf 2030 vorgezogen werden. Laut Klimaschutzgesetz soll der deutsche Treibhausgas-Ausstoß bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Eine deutliche Reduzierung von Treibhausgasen weltweit ist nötig, um die voranschreitende Erderwärmung auf 1,5 oder 2 Grad Celsius zu begrenzen.
