Osnabrück (epd). Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht den Klimaschutz als "Chance für unsere Wirtschaft". Vor der Abstimmung über das Klimapaket im Bundesrat sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Wir müssen 'Klimaschutz made in Germany' zu unserem Markenzeichen machen." Überall auf der Welt werde es neue Märkte für Technologien in diesem Bereich geben. Diese Chance müsse genutzt werden. "Die Grundlage können wir legen, indem wir die Innovationsführer im Klimaschutz werden, gern auch gemeinsam mit europäischen Partnern."
Das Klimapaket der Bundesregierung bezeichnete Karliczek als "wichtigen Meilenstein" im Kampf gegen die Erderwärmung. "Damit wird Deutschland einer der Vorreiter unter den Industrieländern im weltweiten Klimaschutz", sagte die Ministerin. Die Umsetzung des Fahrplans zu ambitionierten Klimazielen könne der Gesellschaft aber nur gemeinsam gelingen, fügte sie hinzu. Deshalb sei auf die soziale Ausgewogenheit des Klimapakets großer Wert gelegt worden.
Der Bundesrat will am Freitag über das Klimapaket der Bundesregierung abstimmen. Der Länderkammer liegt ein im Vermittlungsverfahren ausgehandelter Kompromiss vor, dem der Bundestag bereits zugestimmt hat. Danach soll 2021 ein CO2-Preis von 25 Euro pro Tonne eingeführt werden, der jedes Jahr weiter steigt. Zunächst waren nur zehn Euro vorgesehen. Im Gegenzug sollen die Bürger durch eine höhere Pendlerpauschale und beim Strompreis stärker entlastet werden. Mit der Zustimmung des Bundesrats wäre auch der Weg frei für eine Preissenkung bei Bahntickets zum Jahresbeginn.
