Frankfurt a.M. (epd). ARD und ZDF sollen nach Ansicht von Hans Demmel, Vorstandschef des Privatsenderverbandes Vaunet, stärker auf anspruchsvolle Angebote setzen. "Für die Programmplanungen der Radio-, Fernseh- und Online-Angebote sollte gelten, dass in den meistgenutzten Programmflächen in der Regel anspruchsvolle Sendungen zur Wahl stehen müssen", forderte Demmel in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitag) mit Blick auf die aktuelle medienpolitische Debatte über den Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen. Als Vorbild für Reformen dieser Art nannte Demmel die Schweiz und die skandinavischen Staaten.
Diese Länder hätten neben Budgetkürzungen und -deckelungen eine deutliche Fokussierung des Programms als Maßnahmen gegen den drohenden Legitimationsverlust der Öffentlich-Rechtlichen verstanden, betonte Demmel. "Sie setzen zudem auf eine intensivere externe Kontrolle und regelmäßige Evaluierungen, um Transparenz und Vertrauen zu sichern."
Man könne meinen, dass der Trend in Deutschland eher gegenläufig verlaufe, kritisierte Demmel: "Aber einfach draufsatteln wie gehabt und möglichst viele Dinosaurier weiterhin durchfüttern ist der falsche Weg." Der sich abzeichnende Kompromiss zwischen den Bundesländern, sich aus der Beauftragung und Genehmigung der Finanzierung zurückzuziehen und den Aufsichtsgremien der Sender die fast vollständige Verantwortung zu übertragen, sei der falsche Weg. "Es deutet sich ein mit Interessenkonflikten versehenes Modell an, bei dem die Rundfunkräte sowohl den Auftrag der Rundfunkanstalten mitdefinieren als auch dessen Umsetzung kontrollieren sollen", betonte Demmel, der bis März Geschäftsführer des Nachrichtensenders n-tv war.
Demmel schlug eine Regelung wie in der Schweiz vor, wo der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Hälfte seines Budgets für Infomationsangebote ausgeben muss. Ein reformierter Auftrag für die Sender müsse positiv formulieren, wofür der öffentlich-rechtliche Rundfunk stehen solle. Genauso aber müsse er negativ festschreiben, wo die Grenzen sind. Zu einer Reform müsse auch eine Reduzierung des Gesamtangebots von ARD und ZDF gehören.
Die Bundesländer diskutieren derzeit über mögliche Reformen für den Programmauftrag von ARD und ZDF. Das öffentlich-rechtliche Profil der Sender soll geschärft werden, zugleich könnten die Anstalten nach einem zur Debatte stehenden Vorschlag künftig flexibler und von den Ministerpräsidenten unabhängiger entscheiden, welche Angebote sie auf welchen Ausspielwegen anbieten. Über die genaue Ausgestaltung sind sich die Landesregierungen jedoch bislang uneins.
