Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat Heimbetreiber und Kassen vor einem Scheitern der Verhandlungen um einen neuen Pflege-TÜV gewarnt. Experten hätten gute Vorschläge gemacht, sagte Westerfellhaus den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). "Doch nun droht, dass Krankenkassen, Medizinischer Dienst und Träger der Pflegeeinrichtungen sich nicht einigen."
"Hier kann ich alle nur warnen: Wenn sie sich nicht selbst einigen, werden wir das Zepter in die Hand nehmen", betonte der Pflegebeauftragte. "Wir stehen in der Verantwortung und wir werden sie wahrnehmen."
Qualitätsdefizite müssten sichtbar gemacht werden, erklärte Westerfellhaus das Ziel des Pflege-TÜVs. "Es muss auf den ersten Blick erkennbar sein, wie viele Pflegefachkräfte im Alltag für die Versorgung zur Verfügung stehen. Schwarze Schafe müssen auffallen."
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass der überarbeitete Pflege-TÜV im Herbst an den Start gehen soll. Der alte Pflege-TÜV galt wegen seiner durchweg positiven Benotung als gescheitert. Die Bundesregierung hatte die Selbstverwaltung damit beauftragt, ein neues Modell für die Bewertung von Pflegeheimen und ambulanten Diensten zu entwickeln.
