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Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, der Flüchtlingssommer 2015 sei eine sehr fordernde humanitäre Situation gewesen, in der Deutschland "Großartiges geleistet" habe.
Merkel hält an "europäischem Ansatz" bei Flüchtlingspolitik fest
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält in der Migrations- und Flüchtlingspolitik am "europäischen Ansatz" fest. Auf diese Weise sei in den Bereichen Steuerung und Ordnung sehr viel erreicht worden, sagte Merkel am Mittwoch nach einem Treffen mit dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Xavier Bettel im Kanzleramt in Berlin.
Sie verwies darauf, dass gerade über die Zurückweisung Asylsuchender an der deutschen Grenze, die bereits in einem anderen europäischen Land Asyl beantragt haben, viel diskutiert worden sei. Dabei sei es gelungen, etwa mit Griechenland einen partnerschaftlichen Ansatz zu finden. "Solche Wege werden auch in Zukunft meine Wege sein", betonte die Kanzlerin.
Nach einem Streit im vergangenen Sommer zwischen Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über das Thema hatte sich die Bundesregierung um bilaterale Abkommen mit den betreffenden EU-Ländern bemüht. Seehofer hatte zuvor mit einem Alleingang gedroht. Inzwischen gibt es Verträge mit Spanien und Griechenland. Ein Abkommen mit Italien liegt auf Eis.
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Nicht kommentieren wollte Merkel indes die Werkstattgespräche der CDU, die mit Forderungen nach einer deutlich schärferen Asylpolitik am Montag endeten. Über den Flüchtlingssommer 2015 sagte die Kanzlerin rückblickend, es sei eine sehr fordernde humanitäre Situation gewesen, in der Deutschland "Großartiges geleistet" habe.
