AfD will Reformationstag als gesetzlichen Feiertag in Berlin

Kalender mit Reformationstag
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Mit dem Antrag der AfD daruaf, den Reformatrionstag dauerhaft als einen gesetzlichen Feiertag einzurichten, gerät "das grundsätzlich sinnvolle Anliegen in parteipolitische Auseinandersetzungen.
AfD will Reformationstag als gesetzlichen Feiertag in Berlin
Die Berliner AfD will den Reformationstag zu einem dauerhaften gesetzlichen Feiertag in der Bundeshauptstadt machen. Ein entsprechender Antrag steht am Donnerstag in erster Lesung auf der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses.

Der evangelische Bischof Markus Dröge reagierte überrascht auf die Gesetzesinitiative. Mit dem Antrag gerate "das grundsätzlich sinnvolle Anliegen in parteipolitische Auseinandersetzungen", erklärte der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz am Mittwoch in Berlin. Der Reformationstag ist in den östlichen Bundesländern - in Thüringen nur in überwiegend evangelischen Gebieten - nicht aber in Berlin und im alten Bundesgebiet gesetzlicher Feiertag. Wegen des 500. Reformationsjubiläums in diesem Jahr war der Tag einmalig bundesweit arbeitsfrei. Bekäme der AfD-Antrag eine parlamentarische Mehrheit, wäre künftig auch in Berlin der 31. Oktober arbeitsfrei.

Dröge betonte, die evangelische Kirche befürworte, dass der Reformationstag in das kulturelle Gedächtnis Berlins durch einen dauerhaften Feiertag aufgenommen wird. Das 500. Reformationsjubiläum habe einer breiten Öffentlichkeit wieder deutlich gemacht, "dass die Botschaft der Reformation für unsere Gesellschaft bleibend aktuell ist". Deshalb würde er sich eine angemessene Diskussion über einen gesetzlichen Feiertag auch in Berlin wünschen. "Dies sollte in Ruhe mit einer gesellschaftlichen Debatte bedacht werden", so der evangelische Bischof.

Er befürchte allerdings, dass die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Berlin "das berechtigte Anliegen nun einfach deshalb ablehnen wird, nur weil die AfD das Thema einbringt". "Das wäre ein mehr als peinlicher Schlussakkord für Berlin, das seit diesem Sommer offiziell den Titel "Reformationsstadt Europas" trägt", sagte Dröge weiter.

Zur Begründung ihres Antrages auf Änderung des Berliner Feiertagsgesetzes schreibt die AfD-Fraktion, "die Reformation hat die christliche Kirche modernisiert und einen erheblichen Beitrag dazu geleistet, dass Europa aus dem Mittelalter in die Neuzeit eingetreten ist". Dies sollte gerade im protestantisch geprägten Berlin mit der Wiedereinführung des gesetzlichen Feiertages am 31. Oktober gewürdigt werden. Dabei verweist die AfD darauf, dass Berlin hinsichtlich der Zahl der Feiertage Schlusslicht in Deutschland sei.

Deshalb wäre die Wiedereinführung des Reformationstages als gesetzlicher Feiertag "keine unzumutbare Belastung der Wirtschaft".  Zudem würde "die unverständliche Ungleichbehandlung beseitigt", dass Brandenburger am 31. Oktober "einen Feiertag genießen können, während die Berliner einen regulären Arbeitstag haben".