An deren Hauptsitz in Moskau informierte sich Steinmeier am Mittwoch über das Engagement des Menschenrechtszentrums bei der Aufarbeitung des Terrors unter Machthaber Josef Stalin. Der Bundespräsident ließ sich kurz durch das Archiv führen, das Briefe von Opfern und andere Dokumente beherbergt.
Bürokratie erschwert Arbeit massiv
Rund eine Stunde nahm er sich für ein Gespräch mit den Mitarbeitern Zeit. Seit 2012 gilt in Russland das sogenannte Agentengesetz, das die finanzielle Unterstützung von Organisationen aus dem Ausland erschwert. Memorial-Vertreter erklärten, sie erhielten weiterhin Finanzierung unter anderem aus Deutschland. Die mit dem Gesetz verbundene Bürokratie, die Organisationen zur Offenlegung aller Geldflüsse zwingt, erschwere die Arbeit aber massiv.
Von der Menschenrechtssituation und der Bereitschaft, sich ehrlich der Geschichte des Landes zu stellen, zeichneten die Mitarbeiter ein zwiespältiges Bild. Einerseits gebe es ein großes Interesse von Schulen und eine gewisse staatliche Offenheit. So soll in der kommenden Woche in Moskau ein staatliches Denkmal an die Opfer politischer Repression enthüllt werden. Andererseits berichteten die Experten aber auch von Gewalt und Drohungen gegen Organisationen wie Memorial.
Steinmeier ist anlässlich der Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die Evangelisch-Lutherische Kirche nach Russland gereist. Die Kathedrale wurde 1938 enteignet und erst nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wieder stückweise zur Nutzung an die evangelische Gemeinde übergeben. Vor dem Gespräch mit Memorial legte Steinmeier am Grab des Unbekannten Soldaten in Moskau einen Kranz ab.
