Berlin (epd)"Das ist nicht die Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und selbstverständlich auch nicht meine", erklärte Kauder am Montag in Berlin und fügte hinzu: "Damit ist zu diesem Vorgang alles gesagt."
"Freundliche Inder"
Steinbach hatte am Samstag auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ein Foto mit einem blonden Kind veröffentlicht, das von dunkelhäutigen Menschen umringt ist. Über dem Foto steht: "Deutschland 2030", darunter "Woher kommst du denn?" Der Frankfurter CDU-Politikerin wurde daraufhin Rassismus vorgeworfen. Auch andere Parteikollegen wie Peter Tauber distanzierten sich. Oppositionspolitiker forderten Konsequenzen für die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der Unions-Fraktion.
Am Montag verteidigte die CDU-Bundestagsabgeordnete ihren Tweet: "Das Foto zeigt lediglich ein Problem, das die Menschen umtreibt", sagte Steinbach der "Bild"-Zeitung. "Es ist kein aggressives Foto. Es sind auch keine arabischen Flüchtlinge darauf zu sehen, sondern freundliche Inder, die das Kind neugierig und interessiert ansehen."
Zu der Herkunft des Bildes sagte Steinbach dem Blatt: "Das Foto schickte mir ein besorgter Vater aus Frankfurt am Main, dessen Kind in seiner Klasse nur noch zwei weitere deutsche Mitschüler hat." Laut "Bild"-Zeitung nutzen Fremdenfeinde das Foto regelmäßig mit unterschiedlichen Überschriften im Internet. Auf die Frage, ob Deutschland 2030 wirklich so aussehen könne wie auf dem verwendeten Foto, antwortete Steinbach: "Die Daten deuten darauf hin. In Großstädten gibt es jetzt schon einen erheblichen Anteil nichtdeutscher Bevölkerung."
Nicht der erste Tweet
Am Wochenende war der Tweet Steinbachs parteiübergreifend auf Empörung gestoßen. Die Bundesvorsitzende von Bündnis90/Grüne, Simone Peter, twitterte: "Ihr Sharepic ist widerlich, rassistisch, hetzerisch, @SteinbachErika. Und kein Unterschied mehr zu rechten Parteien". Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner kommentierte ebenfalls auf Twitter: "Frau Steinbach ist nicht mehr bei Trost - zusammen mit Seehofer, Wolf, Klöckner&Co braucht Angela Merkel eigentlich keine Gegner mehr."
Es war nicht das erste Mal, dass ein Tweet von Steinbach für Empörung sorgte. Erst im November twitterte sie: "Altkanzler Helmut Schmidt ist tot. Wir haben in unserer Fraktionssitzung seiner in Respekt gedacht." Darunter war ein Foto Schmidts zu sehen mit einem Zitat des Altkanzlers, das er laut Foto auf einer DGB-Veranstaltung 1981 gesagt habe: "Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag."