De Maizière will Schnellverfahren für Balkan-Flüchtlinge vorantreiben

De Maizière will Schnellverfahren für Balkan-Flüchtlinge vorantreiben
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Kommunen Unterstützung für den Umgang mit Asylbewerbern aus dem Westbalkan zugesagt. Die Verfahren müssten gebündelt und anders behandelt werden, sagte de Maizière am Dienstag nach einem Treffen mit kommunalen Spitzenvertretern in Berlin. Es gehe dabei um eine schnellere Bearbeitung der Anträge, aber auch um die Rückführung der Menschen in ihre Heimatländer.

Im laufenden Jahr sei etwas mehr als die Hälfte der Asylbewerber, die in Deutschland einen Antrag gestellt haben, aus Osteuropa gekommen. "Das ist für uns inakzeptabel und für Europa blamabel", sagte de Maizière. Nach den Worten des Innenministers rechnet der Bund mit mehr als 400.000 Menschen, die in diesem Jahr einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland stellen werden.

Bereits am vergangenen Freitag hatte sich der Bund nach einem Treffen mit Vertretern der Länder bereiterklärt, sie bei der Versorgung und Integration von Flüchtlingen stärker zu unterstützen. Konkrete Entscheidungen sollen bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 18. Juni fallen. Die Kommunen waren bei dem Gespräch nicht dabei.

De Maizière hatte mehr Geld für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie Integrationskurse in Aussicht gestellt. Das Bundesamt, das für die Bearbeitung der Asylanträge zuständig ist, soll bis zu 2.000 zusätzliche Stellen erhalten.

Die kommunalen Spitzenvertreter begrüßten die Zusagen des Bundes. Sie forderten jedoch mehr Unterstützung bei der Gesundheitsversorgung sowie bei der Unterbringung der Flüchtlinge. Details dazu sollen in Arbeitsgruppen beraten werden. Zudem soll es künftig mehr Transparenz darüber geben, welche Kosten die Versorgung eines Asylbewerbers verursacht.