"Die Angst, dass ein ungebremster Zuzug von Flüchtlingen den eigenen Wohlstand gefährdet, bricht sich in Ablehnung, Abwehr und Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten Bahn", sagte Schneider am Sonntag zum Auftakt der EKD-Synodentagung in Dresden. Die Zustände in vielen Aufnahmeeinrichtungen seien Anlass zur Scham.
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Die Aufnahme von Flüchtlingen sei gut geeignet, "dumpfe Gefühle und unsere destruktiven Potenziale zu mobilisieren", sagte Schneider. Wahlen seien mit dem Eintreten für Flüchtlinge und Migranten nicht zu gewinnen.
Schneider, der nach vier Jahren an der Spitze der EKD aus persönlichen Gründen sein Amt am Montag niederlegt, sagte, die Menschen in Deutschland lebten auch auf Kosten und zu Lasten der Armen in der Welt: "Unser Lebensstandard lässt sich nur halten und verteidigen, wenn wir die Bedürfnisse und Nöte der Armen nur in begrenzter Dosis an uns heranlassen." Das müsse deutlich gesagt werden.
Thomas de Maizière: "Unbequeme Diskussionen führen"
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuvor vor der EKD-Synode um Verständnis für die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik geworben. Er warnte davor, die Aufnahmebereitschaft der Deutschen überzustrapazieren. Einen Grundkonsens über das Asylrecht zu bewahren, sei "ein hoher Wert an sich in unserer Gesellschaft".
De Maizière sagte am Sonntag in Dresden, es müssten unbequeme Diskussionen geführt werden. Als Beispiel nannte er die Forderung, in Europa ein Verteilsystem anstelle des Dublin-Verfahrens einzuführen, wonach grundsätzlich das Ankunftsland des jeweiligen Flüchtlings für ein Asylverfahren zuständig ist. Um das durchzusetzen, müssten Menschen aus Ländern, die ihre Aufnahmequote erfüllt haben, in ein Land gebracht werden, das noch unter der festgelegten Quote liegt. "Ist das dann eine Abschiebung?" fragte er.
Überdies sei unklar, was man tun könne, wenn die einem Land zugeordneten Menschen illegal wieder in ein anderes europäisches Land reisen. "Auch Verteilungsquoten sind nicht etwas Triviales", sagte der Minister, der als protestantischer Christ unter anderem beim Deutschen Evangelischen Kirchentag engagiert ist.
