Wegen Todesstrafe: Iran vor UN-Menschenrechtsrat unter Druck

Wegen Todesstrafe: Iran vor UN-Menschenrechtsrat unter Druck
Wegen einer hohen Zahl von Todesurteilen forderten mehrere Staaten das Land auf, bereits verhängte Urteile auszusetzen und die Stafe künftig ganz abzuschaffen.

Der Iran ist vor dem UN-Menschenrechtsrat wegen einer hohen Zahl an Hinrichtungen unter internationalen Druck geraten. Deutschland und weitere Staaten forderten in einer Iran-Anhörung am Freitag in Genf, dass Teheran die Todesstrafe letztlich abschaffen müsse. Zunächst solle der Gottesstaat alle anstehenden Exekutionen aussetzen.

Der Vertreter Berlins bei der UN-Anhörung, Thomas Fitschen, verlangte zudem einen unverzüglichen Stopp aller öffentlichen Hinrichtungen im Iran. Zudem müssten bis zu einer endgültigen Abschaffung die Bestimmungen zur Todesstrafe mit internationalen Standards in Einklang gebracht werden. Im Iran ergehen Todesurteile nach UN-Angaben bereits wegen relativ geringfügiger Straftaten. Zudem werden auch Menschen hingerichtet, die zur Tatzeit minderjährig waren.

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Vor wenigen Tagen hatte die Hinrichtung einer jungen Frau weltweit für Empörung gesorgt. Sie war wegen der Ermordung eines Mannes verurteilt worden, hatte aber auf Notwehr bei einer versuchten Vergewaltigung plädiert. Der Iran wies die Kritik an der Hinrichtung der 26-jährigen Rejhaneh Dschabbari zurück. Der Chef des iranischen Menschenrechtsrates, Javad Laridschani, betonte gegenüber der ARD, es habe sich um einen fairen Prozess gehandelt.  Laut Menschenrechtsorganisationen sind in diesem Jahr bereits Hunderte Verurteilte in dem islamischen Staat exekutiert worden.

Gemäß Amnesty International fanden 2013 (ohne China) rund 80 Prozent aller bekannten Hinrichtungen in drei Ländern statt: Im Iran, im Irak und in Saudi-Arabien. Die Menschenrechtsorganisation nimmt zudem an, das jährlich Tausende Menschen in China hingerichtet werden, die meisten weltweit. 2013 wurden laut Amnesty in 22 Staaten, darunter die USA, Menschen exekutiert. In 140 Staaten ist die Todesstrafe abgeschafft oder wird nicht mehr angewendet.

Der Iran muss sich wie allen anderen UN-Mitgliedsländer alle vier Jahre einer Überprüfung im Menschenrechtsrat stellen. Das Gremium formuliert Empfehlungen zur Verbesserung der Lage, kann jedoch kein Land zur Umsetzung zwingen.