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Allein in diesem Jahr seien bisher 2.500 Menschen bei der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunken, sagte die Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Selmin Caliskan, am Mittwoch in Berlin anlässlich des bundesweiten Tags des Flüchtlings am 26. September. "Europa muss das Sterben an seinen Grenzen beenden", forderte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt.
Die Organisationen fordern, legale Fluchtwege nach Europa zu schaffen. Sie kritisieren, dass die EU mit Nachbarstaaten wie Libyen und der Türkei kooperiert, um Flüchtlinge daran zu hindern, nach Europa zu gelangen. "Die EU versucht, eine Pufferzone um sich herum zu schaffen", sagte Caliskan.
Ein gemeinsamer Vorstoß von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien und Polen ziele auf noch mehr Abschottung an den EU-Außengrenzen. Dass massenhaft Menschen im Mittelmeer ertrinken, werde ausgeblendet, die nötige Seenotrettung noch nicht einmal erwähnt.
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Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) und seine Kollegen hätten der EU-Kommission ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das "durch eine verstärkte Bekämpfung von Schleuserbanden" und den "besseren Schutz der EU-Außengrenzen" die Abwehr von Flüchtlingen noch perfektionieren will. "Im Klartext heißt das noch mehr Abschottung und noch mehr Tote", kritisierte Pro Asyl-Geschäftsführer Burkhardt.
Er forderte in der EU einen Neuanfang hin zu einer solidarischen und menschlichen Flüchtlingspolitik einschließlich einer echten Seenotrettung. "Das europäische Dublin-System ist gescheitert", sagte Burkhardt. Trotzdem beharrten Deutschland und andere Staaten unverändert darauf, die Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen auf Grenzstaaten wie Griechenland und Italien abzuwälzen.
