Ungeachtet der Atomkatastrophe in Japan hat Chinas Volkskongress am Montag mit dem neuen Fünf-Jahres-Plan einen massiven Ausbau der Kernenergie beschlossen. Bis 2015 soll mit dem Bau von weiteren 40 Gigawatt an Kapazitäten begonnen werden.
Im Moment hat China 13 Atomreaktoren mit einer installierten Kapazität von 10,8 Gigawatt in Betrieb. Bis 2020 sollen die gegenwärtigen Atomkapazitäten sogar verachtfacht werden, berichten chinesische Staatsmedien.
Die Entwicklung der Atomkraft in den Küstenprovinzen werde "beschleunigt", heißt es in dem Plan. Auch in den zentralen Provinzen werde die Nutzung der Kernenergie "beständig vorangetrieben".
Wie üblich ohne offene Debatte stimmten 2.778 Delegierte auf der Abschlussitzung in Peking für den neuen Entwicklungsplan. Nur 56 stimmten dagegen, während sich 38 Abgeordnete enthielten.
Auf einer sorgfältig orchestrierten Pressekonferenz ging Regierungschef Wen Jiabao anschließend mit keinem Wort auf die Atomprobleme in Japan und die eigenen ehrgeizigen Pläne zum Ausbau der Kernenergie ein.
Einige der knapp 3.000 Delegierten betonten aber auf Fragen der Nachrichtenagentur dpa, China müsse aus den Problemen in Japan lernen und sollte die Sicherheit von Kernkraftwerken verbessern.
Fünf-Jahres-Plan: China will sparsamer wachsen
Anders als in alten Zeiten der Planwirtschaft in China enthält der Fünf-Jahres-Plan heute kaum noch feste Ziele, sondern meist politische Richtlinien. Bindend sollen gleichwohl die Vorgaben für die Energieeinsparungen sein.
Energie: Der Energieverbrauch für jeden erwirtschafteten Yuan soll bis 2015 um 16 Prozent gesenkt werden. Der größte Klimasünder der Welt will den Ausstoß von Kohlendioxid gemessen an der Wirtschaftsleistung um 17 Prozent verringern.
Konjunktur: Das Wirtschaftswachstum soll auf durchschnittlich 7 Prozent im Jahr gedrosselt werden, um mehr Nachhaltigkeit zu erreichen. Im alten Plan waren auch nur 7,5 Prozent angestrebt und trotzdem 11 Prozent erreicht worden.
Handel: China will seine Abhängigkeit vom Export reduzieren und die Importe ausweiten, um seinen Handelsüberschuss abzubauen. Es wird ein besseres Gleichgewicht von Exporten, heimischer Nachfrage und Investitionen angestrebt.
Dienstleistungen: Der Anteil des Dienstleistungssektors an der Gesamtwirtschaft soll um vier Punkte auf 47 Prozent ausgebaut werden.
Urbanisierung: Der Anteil der Menschen, die in Städten leben, dürfte sich um vier Punkte auf 51,5 Prozent erhöhen. Die Bevölkerung von heute 1,341 Milliarden Menschen soll 1,39 Milliarden nicht übersteigen.
Beschäftigung: In den Städten sollen zusätzlich 45 Millionen neue Jobs geschaffen werden. Die Realeinkommen in den Städten und auf dem Land sollen schrittweise um sieben Prozent jährlich steigen.
