US-Präsident Barack Obama hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt in China die Einhaltung der Menschenrechte gefordert. Dies sei ein universelles Recht, betonte er am Montag in Shanghai vor 500 ausgewählten chinesischen Studenten. Die USA wollten ihr System und ihre Werte niemandem aufzwingen, aber die Meinungsfreiheit, das Recht auf religiöse und politische Betätigung, die Gleichheit aller Menschen sowie die Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten seien allgemeingültig.
"Die Prinzipien, für die wir stehen, sind nicht einzigartig für unsere Nation", sagte Obama. Die universellen politischen und religiösen Rechte "sollten allen Menschen zur Verfügung stehen, auch ethnischen und religiösen Minderheiten, seien sie in den USA, in China oder irgendeiner anderen Nation". Auch in den USA sei es ein langer und harter Kampf gewesen, die in der Verfassung festgelegten Grundrechte zu verwirklichen. Aber das ändere nichts daran, dass diese Rechte ihre allgemeine Gültigkeit für alle Menschen in der Welt hätten, so der Präsident. Er verwies auch auf die Bedeutung der Frauenemanzipation für das Gedeihen einer Gesellschaft.
Liveübertragung nur im Internet
Bei der Veranstaltung stellten die von Universitäten handverlesenen Studierenden Fragen. Obama beantwortete aber auch Fragen chinesischer Bürger aus dem Internet. Die von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua angekündigte Verbreitung der Veranstaltung funktionierte nur eingeschränkt. Eine Liveübertragung gab es nur lokal in einem Shanghaier Nachrichtenkanal. Landesweit war die Diskussion nur im Internet zu verfolgen. Auch das Weiße Haus in Washington übertrug auf seiner Internetseite direkt.
Obama hatte zuvor um eine ausgewogene Mischung der Fragen von jungen Männern und Frauen aus dem Publikum sowie von Internetnutzern gebeten. Der US-Präsident wandte sich entschieden gegen jede Form von Zensur und betonte die Bedeutung der Freiheit des Internet und der neuen Kommunikationssysteme wie Twitter. Diese Freiheiten machten eine Gesellschaft transparenter und stärker, zwängen Regierungen zu mehr Selbstkritik und Offenheit. Twitter ist wie Youtube oder Facebook in China gesperrt.
Handel deutlich gewachsen
Die USA begrüßten den beeindruckenden Aufstieg und das Erstarken Chinas, sagte Obama. Der stark gewachsene Handel zwischen den USA und China mit einem Volumen von derzeit 400 Milliarden Dollar im Jahr habe Wohlstand und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Pazifiks geschaffen. China und die USA müssten ihre Zusammenarbeit noch verstärken, denn niemand könne bei Konfrontationen gewinnen. Obama kündigte an, dass die USA die Zahl der in China studierenden Amerikaner auf 100.000 steigern wolle.
Obama wollte noch am Montag, dem ersten Tag seines dreitägigen China-Aufenthalts, von Shanghai nach Peking fliegen. Bei den Gesprächen mit Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao wird es nach Angaben des Weißen Hauses um die ganze Palette der international brisanten Themen gehen: Die weitere Stabilisierung der Weltwirtschaft und Handelsfragen, den Kampf gegen die globale Erwärmung, die Nuklearpläne Irans und Nordkoreas, den Afghanistankrieg und auch Menschenrechtsfragen.
Appell von Menschenrechtsgruppen
Menschenrechtsgruppen hatten an Obama appelliert, sich in China auch für freie Meinungsäußerung und mehr Rechtsstaatlichkeit einzusetzen. China ist nach Japan und dem Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) in Singapur die dritte Station der ersten Asienreise Obamas als Präsident. Am Mittwoch und Donnerstag besucht er zum Abschluss Südkorea.
