"Tief beunruhigt über die Twitter-Blockade", schrieb der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle am Freitag. "Die Freiheit zu kommunizieren und die Mittel dafür selbst auszusuchen, ist ein grundlegender Wert der EU." Im Laufe des Tages wollte die EU-Kommission auch auf anderen Kanälen eine kritische Stellungnahme veröffentlichen.
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Die EU führt seit knapp einem Jahrzehnt Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Die Meinungs- und Pressefreiheit gehört zu den wichtigsten Aspekten dieser Gespräche. Die EU-Kommission hatte in ihren letzten Fortschrittsberichten gewisse Verbesserungen in diesem Bereich festgestellt, jedoch auch große Defizite bemängelt.
Die Europaparlamentarierin Nadja Hirsch (FDP) verlangte in Brüssel, den Beitrittsprozess mit der Türkei umgehend zu stoppen: "Mit der Sperrung von Twitter ist Erdogan den entscheidenden Schritt zu weit gegangen." Der sozialdemokratische Abgeordnete Hannes Swoboda sprach von einem "eklatanten Angriff auf die Redefreiheit".
Türkischer Präsident missbilligt Sperre von Twitter
Auch der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat die Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter kritisiert. "Eine vollständige Schließung der Plattformen sozialer Medien kann nicht gebilligt werden", twitterte Gül am Freitag ungeachtet einer gerichtlich verfügten Sperre des Dienstes in der Türkei.
Am Vorabend hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan seine Drohungen gegen soziale Medien drastisch verschärft. "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen. Was dazu die internationale Gemeinschaft sagt, interessiert mich überhaupt nicht", zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu den Regierungschef.
