Politologe mahnt zur Geduld bei Syrien-Verhandlungen

Politologe mahnt zur Geduld bei Syrien-Verhandlungen
Der Politologe Markus Kaim hat die internationale Gemeinschaft mit Blick auf die Syrien-Konferenz in der Schweiz zu Geduld aufgefordert.

Es sei zu optimistisch, zu erwarten, dass die Gespräche in wenigen Monaten zu einer Übergangsregierung führen könnten, sagte der Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) am Freitag im Deutschlandradio Kultur. Es sei schwer vorstellbar, dass die Konfliktparteien sich nach den Gräueltaten des Bürgerkrieges gegenüber säßen und von ihren Maximalforderungen sofort abrückten.

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Kaim erinnerte an die langen Verhandlungen in den 90er Jahren während des Bosnien-Krieges und im Kosovo-Krieg, die sich ebenfalls über Monate hingezogen hätten und oft unterbrochen worden seien. Der Politologe schloss auch eine erneute militärische Eskalation in Syrien nicht aus. "Wir werden mit Sicherheit, selbst wenn es Waffenstillstandsvereinbarungen gibt, auch wieder ein Aufflammen von Gewalt sehen, zumindest punktuell", sagte der Wissenschaftler.

Er gehe davon aus, dass die Konfliktparteien zunächst einmal indirekt verhandelten, wie das die Israelis und Palästinenser lange getan hätten. "Dann wird zwischen einzelnen Hotelräumen gependelt und zeitversetzt verhandelt und die entsprechenden Tagungsordnungspunkte sozusagen über Bande abgearbeitet", sagte der Experte.

"In der Sache gehe ich davon aus, dass wir noch gar keine politischen Verhandlungen zu Beginn sehen werden", sagte Kaim. Stattdessen werde es zunächst vor allem um die humanitäre Dimension gehen, um die Leiden der syrischen Bevölkerung zu erleichtern: "Das heißt also, Waffenstillstände zu vereinbaren, die Versorgung von Flüchtlingen zu gewährleisten, einen Gefangenenaustausch zu vereinbaren und einiges mehr."

Nach Planungen der UN sollten die syrischen Konfliktparteien am Freitag Friedensverhandlungen in Genf aufnehmen. Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi soll zwischen den Vertretern des Assad-Regimes und der Opposition vermitteln. Es wird erwartet, dass die Bildung einer Übergangsregierung sowie humanitäre Hilfen für die syrische Bevölkerung auf der Tagesordnung stehen könnten. Der Auftakt der Friedenskonferenz im Montreux am Mittwoch war von Anfeindungen zwischen den Vertretern der Konfliktparteien geprägt gewesen.