Neue Szenarien, mit denen sich die Gebührenkommission KEF in der kommenden Woche beschäftigt, gehen dem Bericht zufolge davon aus, dass ARD und ZDF in dieser Gebührenperiode bis zu 500 Millionen Euro mehr einnehmen, vor allem wegen der neuen Regelung für Betriebsstätten. Diese zahlen je nach Zahl der Mitarbeiter einen gestaffelten Beitrag. Die ARD verwies laut "Spiegel" darauf, dass erst am Jahresende eine seriöse Bewertung möglich sei.
Das Geld könnte zum größten Teil für eine Senkung des Beitrags verwendet werden, wie es weiter hieß. Denn die Prüfer der KEF hätten bei der ARD rund 300 Millionen Euro an Eigenmitteln, Einnahmemöglichkeiten und ähnlichem aufgespürt (sogenannte Zuschätzungen), die nach Ansicht der KEF erst einmal realisiert werden müssten, bevor Beitragsgelder angerührt werden dürften. Mit diesen Mitteln könnte das ARD-Defizit von knapp 200 Millionen Euro für die laufende Gebührenperiode deutlich ausgeglichen werden.
7,5 Milliarden im vergangenen Jahr
Im vergangenen Monat hatten ARD, ZDF und das Deutschlandradio erklärt, nach einer vorläufigen Schätzung zeichne sich in diesem Jahr eine geringfügige Steigerung der Einnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag um rund 80 Millionen Euro ab. 2012 hatten die Einnahmen aus der alten Rundfunkgebühr bei rund 7,5 Milliarden Euro gelegen.
Der neue Rundfunkbeitrag wurde zum 1. Januar eingeführt und wird unabhängig von Empfangsgeräten erhoben. Für Privathaushalte gilt seither eine einheitliche Gebühr von 17,98 Euro monatlich. Zuvor mussten Gebührenzahler, die nur ein Radio oder einen internetfähigen PC (ein sogenanntes neuartiges Rundfunkgerät) besaßen, nur 5,76 Euro pro Monat zahlen. Behinderte, die früher von der Rundfunkgebühr befreit waren, zahlen seit der Umstellung einen reduzierten Beitrag. Befreiungen sind nur noch aus wirtschaftlichen Gründen möglich. Der Rundfunkbeitrag wird zurzeit in mehreren gerichtlichen Verfahren überprüft.
