Studie: AfD hat rechtspopulistische Tendenzen

Studie: AfD hat rechtspopulistische Tendenzen
Eine Studie der Heinrich Böll Stiftung NRW bescheinigt der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) rechtspopulistische Tendenzen.

Die Partei stehe auf der politischen Skala rechts von CDU und CSU und habe neoliberale und national-konservative Einflüsse, erklärte Studienautor Alexander Häusler am Donnerstag in Düsseldorf. Der Wissenschaftler des Forschungsschwerpunkts Rechtsextremismus/Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf führte die Studie im Auftrag der Böll-Stiftung durch.

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Die AfD erzielte bei der Bundestagswahl 4,7 Prozent der Stimmen und verpasste damit den Einzug ins Parlament nur knapp. Der Studie zufolge wird sie von rechten Parteien wie der NPD und den "Pro"-Parteien als Konkurrenz wahrgenommen. Sie reihe sich ein in das rechte Anti-Euro- und Anti-EU-Protestmilieu. Auf Wahlplakaten zur Bundestagswahl hatte die AfD unter anderem getitelt: "Wir sind nicht das Weltsozialamt." Solche Parolen gingen einher mit einwanderungsfeindlichen Orientierungen, heißt es in der Studie.

Rechtspopulismus-Forscher Häusler verwies zudem auf die Entstehung der AfD. Inhaltlich und personell gibt es demnach deutliche Verbindungen zu der ehemaligen rechtspopulistischen Partei "Bund Freier Bürger". Zudem seien frühere Mitglieder der "Republikaner" und der muslimfeindlichen Partei "Die Freiheit" in die AfD eingetreten. Die "Freiheit" hatte auch öffentlich zur Unterstützung der AfD aufgerufen. Anfang Oktober distanzierte sich AfD-Chef Bernd Lucke allerdings von rechten Parteien und erklärte, in Zukunft würden ehemalige Mitglieder solcher Parteien nur noch in Ausnahmefällen aufgenommen.

Da sich die AfD noch im Aufbau befinde, könne noch nicht endgültig bewertet werden, ob sie rechtspopulistisch sei, heißt es in der Studie. Ob sich die rechtspopulistische Ausrichtung weiter verdichte, hänge von ihrem Auftreten bei den kommenden Europa- und Landtagswahlen und der internen Diskussion ab, sagte Häusler.