Bundesregierung unterstützt Vernichtung syrischer Chemiewaffen

Bundesregierung unterstützt Vernichtung syrischer Chemiewaffen
Abrüstungsexperten beraten an diesem Sonntag in den Niederlanden über die Vernichtung chemischer Waffen in Syrien. Dafür kommt der Exekutivrat der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag zusammen. Die Bundesregierung stellt der Organisation zwei Millionen Euro für Syrien zusätzlich zur Verfügung.

###mehr-artikel###

"Die Ächtung und Vernichtung von Chemiewaffen weltweit liegt in unserem deutschem Interesse", erklärte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dazu am Donnerstagabend.

Die OPCW, die ihren Sitz in Den Haag hat, ist für die Einhaltung der Chemiewaffenkonvention verantwortlich. Mitarbeiter der Organisation wollen in Syrien eine Bestandsaufnahme der chemischen Waffen machen, die Lagerstätten versiegeln und regelmäßig überprüfen. Deutschland ist bis 2015 Mitglied in dem Exkutivrat, der aus 41 Mitgliedern besteht und für zwei Jahre gewählt wird. Syrien ist der Chemiewaffenkonvention nicht beigetreten.

Syrien muss Chemiewaffen-Bestände offenlegen

Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat laut der Vereinbarung zwischen den USA und Russland bis diesen Samstag Zeit, seine Chemiewaffen-Bestände vollständig offenzulegen. Der Exekutivrat tritt dann einen Tag später in Den Haag zusammen.

Die Chemiewaffenkonvention, die 1997 in Kraft trat, schreibt die Vernichtung aller chemischen Waffen vor. Ihr gehören 189 Staaten an. Neben Syrien blieben bislang Birma, Ägypten, Israel, Nordkorea, Somalia und der Südsudan der Konvention fern. Vor wenigen Tagen hatte die Bundesregierung bestätigt, dass Deutschland zwischen 2002 und 2006 die Lieferung von Substanzen nach Syrien genehmigt hatte, die für die Herstellung des Nervengases Sarin verwendet werden können.