Vorausgegangen war eine Unterredung mit der Landes-Integrationsbeauftragten Susi Möbbeck im Protestcamp der Asylbewerber. Die Flüchtlinge hätten das Gespräch und das geplante Treffen als "Hoffnungsschimmer" aufgenommen.
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Dem Hungerstreik von drei Iranern in dem Protestcamp hatten sich am vergangenen Wochenende zwei weitere Asylsuchende aus dem Land angeschlossen. Sie wollen ihren Forderungen nach besseren Lebensbedingungen Nachdruck verleihen. Die Teilnehmer leben zusammen mit Unterstützern in Zelten in einem Park in Bitterfeld-Wolfen.
Möbbeck will am Donnerstag Vertreter der zuständigen Behörden vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Stadt, vom Landesverwaltungsamt sowie vom Flüchtlingsrat und die fünf Asylbewerber an einen Tisch bringen. Dem Evangelischen Pressedienst (epd) sagte Möbbeck, sie hoffe, auch zu konkreten Verbesserungen für deren Situation zu kommen. Zudem äußerte sie Verständnis für Hungerstreiks von Flüchtlingen, die bessere Lebensbedingungen in Deutschland fordern.
Möbbeck: Verständnis für Verzweiflungstat
In einer demokratischen Gesellschaft gebe es zwar viele andere Möglichkeiten, seine Interessen zu artikulieren, sagte Möbbeck. Die Flüchtlinge hätten aber nur beschränkte Teilhaberechte an der Gesellschaft, "und die, die sie haben, kennen sie oft nicht. Insofern habe ich Verständnis dafür, dass sie aus Verzweiflung zu einem solchen Mittel greifen".
Einige der Forderungen könnten nur durch eine grundlegende Veränderung von Asyl- und Ausländerrecht realisiert werden. Sie halte eine bundesweite Aufhebung der Residenzpflicht, einen Zugang zu Integrationskursen und einen schnelleren Arbeitsmarktzugang für richtig, sagte Möbbeck. Manches könne aber auch schon jetzt bei der Umsetzung vor Ort verbessert werden, wie die Wohnsituation und eine unbürokratische gesundheitliche Versorgung.
