Das Völkermordtribunal in Kambodscha hat die Freilassung der wegen Demenz prozessunfähigen Angeklagten Ieng Thirith (80) angeordnet. Ieng war Sozialministerin unter dem Schreckensregime der Roten Khmer in den 1970er Jahren. Sie ist wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt.
Nach Ärzte-Meinung ist sie nicht mehr in der Lage, dem Prozess zu folgen. Richter Kong Srim ordnete am Sonntag an, dass Ieng ihre Adresse angeben und nicht ohne Genehmigung des Gerichts umziehen dürfe. Zudem muss sie ihren Pass abgeben und dem Tribunal auf Wunsch jederzeit zur Verfügung stehen.
Seit 2003: Mehrere Angeklagte, eine Verurteilung
Die Freilassung der ehemaligen Sozialministerin bedeute jedoch keinerlei Aussage über ihre Schuld oder Unschuld, stellte das Gericht heraus. Daher würden die Anklagepunkte gegen sie nicht fallen gelassen. Ieng Thirith ist eine von vier Ex-Funktionären der Roten Khmer, die wegen Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen angeklagt wurden. Weitere Angeklagte sind der einstige Chefideologe Nuon Chea, der frühere Staatschef Khieu Samphan sowie Ieng Thiriths Ehemann, der ehemalige Außenminister Ieng Sary.
Bisher erging nur eine einzige Verurteilung: Kaing Khek Iev alias "Duch", einst Leiter des berüchtigten Foltergefängnisses "Tuol Sleng", erhielt lebenslänglich. Der Anführer der Roten Khmer, Pol Pot, kann nicht mehr belangt werden. Er starb 1998. Auf die Errichtung des Sondertribunals hatten sich die Vereinten Nationen und die kambodschanische Regierung erst 2003 nach jahrelangem Tauziehen verständigt.
