Dem Land Berlin drohe eine Welle von Entschädigungsklagen, berichtete der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Justizkreise. Teilweise gehe es dabei um mehrere 10.000 Euro pro Häftling.
Derzeit würden Fälle vor Gericht verhandelt, in denen verurteilte Insassen der Justizvollzugsanstalt Tegel entschädigt werden wollen, hieß es weiter. Auch sie hatten wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen geklagt. Die Senatsjustizveraltung wollte sich der Zeitung gegenüber zu den laufenden Verfahren nicht äußern.
Hintergrund der Klagen ist dem Bericht zufolge ein Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2009, wonach etwa Zellen im inzwischen geschlossenen Haus I von 5,3 Quadratmetern Größe gegen die Menschenwürde verstoßen. Die Justizvollzugsanstalten Tegel und Moabit sind beide um 1900 entstanden.
Mit den beengten Verhältnissen in Tegel wird sich nach Informationen der Zeitung demnächst auch der Bundesgerichtshof befassen.
