Kubaner wählen neues Parlament

Kubaner wählen neues Parlament
In Kuba waren am Sonntag rund 8,5 Millionen Bürger zu Parlamentswahlen aufgerufen. Für die 612 Mandate gab es jeweils nur einen Bewerber. Dennoch gilt die Wahl als Gradmesser für die Unterstützung der kommunistischen Regierung unter Präsident Raúl Castro.

Der Anteil der ungültigen Stimmen und Enthaltungen hatte bei den Wahlen 2003 und 2008 bis zu zehn Prozent erreicht, während sie zuvor lediglich zwei Prozent betragen hatten. Regimekritiker erwarten, dass einzelne Kandidaten nicht die erforderlichen 50 Prozent der Stimmen erhalten.

In Kubas Wahlsystem ist es theoretisch möglich, dass auch Oppositionelle fürs Parlament kandidieren. Denn die Kommunistische Partei bestimmt nur die Hälfte der Kandidaten. Die andere Hälfte geht aus den im September abgehaltenen Lokalwahlen hervor, bei denen in den insgesamt rund 51.000 lokalen Wahlbezirken etwa 14.600 lokale Delegierte gewählt wurden.

Bei diesen Vorwahlen sind Gegenkandidaturen innerhalb der Partei üblich. Zunehmend beteiligen sich daran auch parteilose und in Einzelfällen regimekritische Bürger. Den Sprung auf die nationale Liste schaffte bisher aber keiner von ihnen.

Kubas Parlament - die Nationalversammlung - tritt während seiner fünfjährigen Legislaturperiode üblicherweise nur zweimal im Jahr zusammen. Die Vorschläge der Regierung und des Politbüros der Partei, der eigentlichen Machtzentren, werden meist einstimmig angenommen.

Die Wahlen fallen in eine Zeit umwälzender wirtschaftlicher Reformen. Im vergangenen Jahr strich die Regierung 228.000 der rund 4,5 Millionen Stellen in Staatsbetrieben. Weitere Kürzungen sind für die nächsten Jahre angekündigt. Zugleich fördert die Regierung die Privatwirtschaft, wo inzwischen rund 1,1 Millionen Menschen ihr Auskommen finden. Im Januar hat Kuba auch die bisher vorgeschriebene Ausreisegenehmigung abgeschafft und erlaubt seinen Bürgern jetzt, bis zu zwei Jahre im Ausland zu leben und zu arbeiten.