Die Europäische Union berät derzeit über die Unterstützung eines geplanten Militäreinsatzes afrikanischer Staaten gegen Islamisten in Nordmali, zu der sich auch die Bundesregierung im Grundsatz bereiterklärt hat. In Mali will Westerwelle Übergangspräsident Dionkounda Traoré, Premierminister Modibo Diarra und Außenminister Tieman Coulibaly treffen. Daneben seien Gespräche mit Vertretern und Parlamentariern aus dem Norden Malis geplant, der unter Kontrolle von bewaffneten islamistischen Gruppen steht, teilte das Auswärtige Amt mit.
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"Die Stabilisierung Malis ist eine Notwendigkeit für die gesamte Sahel-Region", erklärte Westerwelle vor seiner Abreise. Ein rechtsfreier Raum am Südrand der Sahara, in dem Terroristen ihr Rückzugsgebiet finden, würde auch die Sicherheit Deutschlands gefährden.
Rebellen nutzten ein Machtvakuum
Die Bundesregierung setze darauf, dass die Übergangsregierung in Mali sich weiter konsequent in Richtung Demokratisierung und politischer Normalisierung bewege, ergänzte der FDP-Politiker. Zur Überwindung der Krise in Nordmali sei ein politischer Prozess vonnöten, der alle gesprächsbereiten und gemäßigten Kräfte einbinde. Westerwelle besucht auf seiner Westafrika-Reise auch Senegal und Nigeria.
Die politische Krise in Mali war Ende März durch einen Putsch ausgelöst worden. Die Putschisten konnten sich nicht halten, es folgte ein Machtvakuum, das mehrere Rebellengruppen des Tuareg-Volkes nutzten, um den Norden des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Im April erklärten sie das Gebiet für unabhängig. Seitdem gibt es erhebliche Machtkämpfe zwischen säkularen Aufständischen und mehreren islamistischen Gruppen.
