Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte am Freitag bei "Spiegel-Online" vollständige Aufklärung darüber, warum Niebel den in Kabul gekauften Teppich am Zoll vorbei nach Deutschland transportieren ließ. Der Minister müsse nun erklären, wie er den entstandenen Schaden beseitigen wolle.
Niebel verwechsele sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und seine Partei, kritisierte der Oppositionspolitiker: "Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition." Niebels Ministerium hatte am Donnerstag einen Bericht des "Spiegel" bestätigt, dass der Teppich aus Afghanistan nicht verzollt worden war. Er hatte ihn auf einer Dienstreise im März gekauft, aber nicht gleich mitnehmen können.
In Geheimdienstmaschine transportiert
Der neun Quadratmeter große Teppich war dann nach Ministeriumsangaben am 20. Mai vom Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, in seinem Jet nach Berlin mitgenommen und vom Flughafen aus direkt zu Niebels Wohnung gebracht worden. Dabei habe es sich um einen persönlichen Gefallen gehandelt, für den Niebel nichts gezahlt habe.
Erst auf dem "Spiegel"-Bericht hin hat Niebel die Nachverzollung eingeleitet. Er bedauere, dass der Antrag mit Verzögerung gestellt worden sei, sagte er. Dass der Teppich nicht gleich verzollt worden sei, sei auf ein "Missverständnis" zurückzuführen, erklärte sein Ministerium. Niebel selbst sei davon ausgegangen, dass die Verzollung direkt nach der Übergabe des Teppichs am Flughafen Schönefeld beantragt worden war.
